Deutsche Tageszeitung - Anklageverlesung in Prozess um Großdiebstahl bei Berliner Hauptzollamt

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Anklageverlesung in Prozess um Großdiebstahl bei Berliner Hauptzollamt

BOULEVARD 04.01.2021

Anklageverlesung in Prozess um Großdiebstahl bei Berliner Hauptzollamt / Foto: ©

Vor dem Berliner Landgericht wird am Mittwoch (10.00 Uhr) die Anklage gegen sieben Beschuldigte wegen eines Einbruchs in eine Lagerhalle des Zolls verlesen. Im Dezember wurde der Prozess in der ersten Sitzung nach der Verlesung der Personalien unterbrochen. Grund waren die angesichts der Corona-Pandemie beengten Platzverhältnisse im Verhandlungssaal. Die Angeklagten im Alter zwischen 23 und 47 Jahren sollen im Januar 2020 in die Asservatenstelle des Berliner Hauptzollamts eingebrochen sein.

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Die Bande entwendete Waren mit einem Gesamtgewicht von rund zwölf Tonnen, darunter 5,2 Millionen Zigaretten und acht Tonnen Wasserpfeifentabak. Die Einbrecher sollen das Diebesgut mit Lastwagen abtransportiert und unter anderem auf einem Industriegelände zwischengelagert haben. Bei einem vorgetäuschten Kaufgeschäft sollen sie versucht haben, den Wasserpfeifentabak an Ermittler zu verkaufen. Daraufhin wurde der Tabak erneut beschlagnahmt. Der Gesamtwert der gestohlenen Waren und der Steuerschaden beliefen sich auf rund zwei Millionen Euro.

(O.Tatarinov--DTZ)

Richterlicher Beschluss: Trumps Name von Kennedy Center entfernt

Nach einer richterlichen Entscheidung ist am Samstag der Name von US-Präsident Donald Trump von der Fassade des renommierten Kennedy Centers entfernt worden. Die Kultureinrichtung habe der Gerichtsentscheidung Folge geleistet und "sämtliche physische Beschilderung am Kennedy Center" entfernt, auf der der Name des US-Präsidenten stand, teilte der Geschäftsführer des Kennedy Centers, Matt Floca, am Samstag in einem Gerichtsdokument mit. Ein US-Bundesrichter hatte zuvor den Antrag des Verwaltungsrats des Kennedy Centers sowie des Justizministeriums zurückgewiesen, die Rückbenennung zu stoppen.

Forscher: Musk verbreitete Beiträge britischer Rechtsextremer millionenfach weiter

Der Tech-Multimilliardär Elon Musk hat einer Erhebung zufolge in seinem Onlinedienst X Beiträge des rechtsextremen britischen Aktivisten Tommy Robinson sowie des Vorsitzenden der rechtsextremen Partei Restore UK, Rupert Lowe, millionenfach weiterverbreitet und dadurch die ausländerfeindlichen Proteste in Nordirland maßgeblich angeheizt. Forscher der Internet-Überwachungsorganisation Center for Countering Digital Hate (CCDH) berichteten am Freitag, dass die Beiträge der beiden Briten und Musks zu Belfast zusammen mehr als 115 Millionen Aufrufe auf ihren Konten erzielten - 55 Prozent davon entfielen demnach auf Musk.

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In der israelischen Metropole Tel Aviv hat es erstmals seit dem Großangriff der Hamas-Miliz am 7. Oktober 2023 wieder eine Pride-Parade in früherer Form gegeben. Tausende Teilnehmer zogen am Freitag in bunter Aufmachung und mit lauter Musik durch die Straßen. Auf Plakaten kritisierten viele Teilnehmer die rechtsgerichtete israelische Regierung.

Gericht: Rassistische Chats von Beamten nicht automatisch Verstoß gegen Verfassungstreue

Das Versenden von objektiv rassistischen oder das NS-Unrecht verharmlosenden Chatnachrichten durch einen Beamten lässt laut Bundesverwaltungsgericht nicht automatisch den Rückschluss auf einen mit der weiteren Dienstausübung unvereinbaren Verstoß gegen die Verfassungstreuepflicht zu. Das entschied das Gericht in Leipzig nach Angaben vom Donnerstag im Fall eines Feuerwehrmanns aus Bremen. (Az. BVerwG 2 C 12.25)

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