Bundesgerichtshof prüft Nachbarschaftsstreit über herabfallende Kiefernzapfen

Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof prüft Nachbarschaftsstreit über herabfallende Kiefernzapfen

Bundesgerichtshof prüft Nachbarschaftsstreit über herabfallende Kiefernzapfen / Foto: ©

Mit einem Nachbarschaftsstreit wegen einer Schwarzkiefer hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag befasst. Die Äste des 15 Meter hohen Baums ragen seit mindestens 20 Jahren auf das Nachbargrundstück, was den Nachbarn wegen herabfallender Nadeln und Zapfen so störte, dass er Äste abschnitt. Daraufhin zogen die Baumbesitzer vor Gericht. (Az. V ZR 234/19)

Textgröße ändern:

Sie verlangen von dem Nachbarn, dass er keine überhängenden Zweige in mehr als fünf Metern Höhe mehr abschneidet. Dies gefährde die Standsicherheit der Kiefer. Vor einem Berliner Amtsgericht und dem Landgericht Berlin hatten sie damit Erfolg. Zwar dürften Nachbarn herüberragende Äste abschneiden, hieß es zur Begründung - aber nur bei unmittelbarer Beeinträchtigung und nicht bei herabfallenden Nadeln oder Zapfen.

Diese Rechtsprechung ist allerdings laut BGH inzwischen überholt. Der BGH selbst entschied im Juni 2019, dass auch herabgefallene Nadeln oder Zapfen von überhängenden Zweigen eine relevante Beeinträchtigung sein können. Nun stellt sich die Frage, ob dieses Selbsthilferecht auch gilt, wenn der Baum wegen des Abschneidens der Äste seine Standfestigkeit verlieren könnte. Das Urteil soll am 11. Juni verkündet werden.

(A.Nikiforov--DTZ)

"Ein Held für die ganze Welt": Netanjahu lädt Piloten des Flydubai-Flugs zu Nationalfeiertag ein

"Sie sind ein Held für die ganze Welt": Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat den indischen Piloten der Flydubai-Maschine für seine Rolle bei der Vereitelung eines mutmaßlichen Anschlags gerühmt. Auch trug er dem Piloten des vorwiegend mit israelischen Passagieren besetzten Flugzeugs eine außergewöhnliche Ehre an: Smit Machchhar solle im kommenden Mai die Fackel zum israelischen Nationalfeiertag entzünden, sagte Netanjahu in einem am Samstag veröffentlichten Video.

Sachsen-Anhalt: Mann klettert über Balkone und stürzt in den Tod

In Sachsen-Anhalt ist ein Mann beim Versuch, über Balkone zu klettern, in den Tod gestürzt. Der 26-Jährige fiel in der Nacht zum Sonntag aus dem dritten Obergeschoss eines Mehrfamilienhauses in Halle an der Saale auf die Straße, wie die Polizei mitteilte. Er erlag noch vor Ort seinen schweren Verletzungen.

Angriff auf homosexuelles Paar in Bremen: Ein Mann verletzt

Am Rande der Feierlichkeiten zum Einheitstag in Bremen ist es zu einem Angriff auf ein homosexuelles Paar gekommen. Zwei 29 und 33 Jahre alte Männer wurden am Samstagabend aus einer etwa zehnköpfigen Gruppe heraus aufgrund ihrer sexuellen Orientierung beleidigt und geschlagen, wie die Polizei in Bremen am Sonntag mitteilte.

Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof prüft Nachbarschaftsstreit über herabfallende Kiefernzapfen