Haftstrafen wegen großangelegten Betrugs mit angeblichen Pflegedienstleistungen

Deutsche Tageszeitung - Haftstrafen wegen großangelegten Betrugs mit angeblichen Pflegedienstleistungen

Haftstrafen wegen großangelegten Betrugs mit angeblichen Pflegedienstleistungen / Foto: ©

Wegen eines großangelegten Betrugs rund um angebliche Pflegedienstleistungen hat das Düsseldorfer Landgericht am Freitag vier Angeklagte zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass diese in betrügerischer Absicht Pflegedienste betrieben, um nicht erbrachte Leistungen abzurechnen. Auf diese Weise verursachten sie Schäden von rund anderthalb Millionen Euro.

Textgröße ändern:

Die Beschuldigten wurden wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs zu Gefängnisstrafen zwischen zwei Jahren und zwei Monaten und fünf Jahren und zwei Monaten verurteilt. Zwei weiteren Angeklagte wurden wegen Geldwäsche im Zusammenhang mit dem Betrugsmodell außerdem zu Haftstrafen zwischen dreieinhalb und vier Jahren verurteilt, ein weiterer wegen Beihilfe zu einer Bewährungsstrafe.

Die Beschuldigten hatten nach Feststellung des Gerichts von 2012 bis 2016 verschiedene Pflegedienste in Düsseldorf betrieben, die ihre angeblichen Dienste über Abrechnungsgesellschaften mit den Krankenkassen und Kommunen abrechneten. Nur wenige Leistungen erfolgten tatsächlich in der verschriebenen und abgerechneten Form. Die Patienten waren eingeweiht und beteiligt. Sie erhielten im Gegenzug Geld oder Kompensationsleistungen anderer Art, etwa Hilfen beim Wohnungsputz sowie Hand- oder Fußpflegebehandlungen.

Auch Ärzte erhielten Bestechungsgelder. Die Verurteilungen wegen Geldwäsche standen im Zusammenhang mit durch Scheinrechnungen getarnten Finanzflüssen an die verschiedenen Beteiligten des Betrugs. Die Urteile vom Freitag betrafen dabei nur einen Teil des Falls. Bereits 2018 hatte das Düsseldorfer Landgericht neun Beteiligte des Betrugsmodells zu Gefängnisstrafen zwischen zwei und sieben Jahren verurteilt. Ihnen wurden falsche Abrechnungen in einer Höhe von mindestens 4,7 Millionen Euro zur Last gelegt.

(A.Stefanowych--DTZ)

Antisemitischer Anschlag in Sydney: Tatverdächtige und einige Todesopfer identifiziert

Nach dem tödlichen Anschlag auf eine jüdische Feier am berühmten Bondi Beach in Sydney hat die australische Polizei die beiden Tatverdächtigen identifiziert. Es handele sich um einen 50 Jahre alten Vater und seinen 24 Jahre alten Sohn, teilte die Polizei im Bundesstaat New South Wales am Montag mit. Bei dem Anschlag am Samstag waren 15 Menschen getötet worden, darunter ein Rabbiner, ein Holocaust-Überlebender und ein französischer Football-Spieler. Dutzende weitere wurden verletzt.

Verurteilungen in Deutschland: Mehr Verkehrsdelikte - weniger Cannabisfälle

Im vergangenen Jahr sind rund 632.100 Menschen von deutschen Gerichten wegen Gesetzesverstößen rechtskräftig verurteilt worden. Das waren etwa 24.800 oder vier Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Während mehr Verkehrsdelikte geahndet wurden, landeten aufgrund einer Gesetzesänderung weniger Cannabisfälle vor Gericht.

50-jähriger Vater und 24-jähriger Sohn haben Anschlag in Sydney verübt

Nach dem Anschlag auf eine jüdische Feier am berühmten Bondi Beach in Sydney hat die australische Polizei die beiden Tatverdächtigen identifiziert. Es handele sich um einen 50 Jahre alten Vater und seinen 24 Jahre alten Sohn, teilte die Polizei im Bundesstaat New South Wales am Montag mit. Der Vater wurde von Polizisten erschossen, der Sohn liegt schwer verletzt im Krankenhaus.

15 Menschen bei Anschlag auf jüdisches Lichterfest in Sydney getötet

Zwei Angreifer haben bei einem Anschlag auf ein jüdisches Fest am berühmten Bondi Beach im australischen Sydney 15 Menschen getötet. Mindestens 40 Menschen seien bei dem Schusswaffenangriff am Sonntag zudem verletzt worden, teilte die Polizei am Montagmorgen (Ortszeit) mit. Nach Angaben der Ermittler handelt es sich bei den mutmaßlichen Angreifern um einem 50-Jährigen und seinen Sohn. Einer der Täter wurde demnach erschossen. Die australischen Behörden stuften die Tat als antisemitischen "Terrorangriff" ein. Auch international löste der Anschlag Entsetzen aus.