Lübecker Zoll entdeckt anderthalb Millionen Schmuggelzigaretten in Kühllaster

Deutsche Tageszeitung - Lübecker Zoll entdeckt anderthalb Millionen Schmuggelzigaretten in Kühllaster

Lübecker Zoll entdeckt anderthalb Millionen Schmuggelzigaretten in Kühllaster / Foto: ©

Fast anderthalb Millionen Schmuggelzigaretten haben Zollbeamte in einem Lastwagen im Hafen von Lübeck-Travemünde entdeckt. Die unversteuerte illegale Fracht sei zwischen einer Ladung aus Limonade in einem Kühlanhänger versteckt gewesen, teilte der Zoll am Dienstag in Hamburg mit. Den Steuerschaden bezifferten die Beamten auf etwa 250.000 Euro. Der 41-jährige Fahrer des aus Lettland stammenden Lastwagens wird sich demnächst in einem Steuerstrafverfahren verantworten müssen.

Textgröße ändern:

Die Kontrolle erfolgte demnach bereits in der vergangenen Woche im Rahmen der Routineabfertigung in dem schleswig-holsteinischen Fähr- und Frachthafen. Die Beamten entdeckten 290 Kartons mit etwa 1.460.000 unversteuerten Zigaretten. Der Fahrer wurde vorläufig festgenommen, kam später jedoch wieder auf freien Fuß.

In norddeutschen Häfen werden bei Zollkontrollen häufiger große Mengen Schmuggelzigaretten entdeckt, die Suche danach ist einer der Arbeitsschwerpunkte der Beamten. Erst im März hatte der Zoll im Hafen von Lübeck-Travemünde rund fünf Millionen unversteuerte Zigaretten in einem mit Nudeln beladenen Laster gefunden. Solche Zigaretten werden häufig in Untergrundfabriken in Osteuropa hergestellt und dann von Schmugglern in ganz Europa verteilt.

(N.Loginovsky--DTZ)

Wegen Verfolgung von Frauen: Strafgericht erlässt Haftbefehle gegen Taliban-Minister

Wegen der Verfolgung von Frauen hat der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen zwei afghanische Minister veröffentlicht, die für die Bildungspolitik in dem Land zuständig sind. Es gebe "hinreichende Anhaltspunkte", dass Bildungsminister Habibullah Agha und Hochschulminister Mohammad Nadim für Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit geschlechtsspezifischer Ausrichtung verantwortlich seien, erklärte die Vorverfahrenskammer am Montag. Diese richteten sich "gegen Mädchen, Frauen und andere Menschen, die sich nicht der Politik der Taliban in Bezug auf Geschlechteridentitäten unterwerfen".

Urteil: Preiserhöhung von Extraenergie trotz Preisgarantie unzulässig

Eine Preiserhöhung für Strom und Gas trotz Preisgarantie des Anbieters ist unzulässig. Das entschied am Montag das Oberlandesgericht Hamm. Demnach waren alle Preiserhöhungen des Unternehmens Extraenergie zum 1. September, 1. November und 1. Dezember 2022 unwirksam. Für die betroffenen Kundinnen und Kunden gelte der ursprünglich gezahlte Preis. (Az. 2 VKl 2/23)

Duisburg: 16-Jähriger zweimal in wenigen Stunden mit geklauten Fahrzeugen erwischt

Zweimal innerhalb weniger Stunden ist ein 16-Jähriger in Duisburg mit gestohlenen Fahrzeugen erwischt worden. Zunächst meldete ein 22-Jähriger am Samstagabend, dass sein Motorrad entwendet wurde, wie die Polizei am Montag in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Über einen Ortungssensor und eine App auf dem Smartphone des Geschädigten entdeckten die Beamten den 16-jährigen Dieb und das Fahrzeug auf einer Straße.

Vorstoß für Gesetzesänderung: Strafen für Leugnung des Existenzrechts Israels

Trotz großer verfassungsrechtlicher Bedenken der Bundesregierung hat das Land Hessen einen neuen Anlauf unternommen, um die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe zu stellen. Das Bundesland sieht sich dabei durch ein neues Rechtsgutachten bestätigt, das am Montag in Berlin vorgestellt wurde. Das Gutachten habe die von der Bundesregierung vorgebrachten verfassungsrechtliche Bedenken "klar widerlegt", sagte der hessische Justizminister Christian Heinz (CDU). Die Bundesregierung widersprach dem allerdings.