EuGH urteilt über Aberkennung von Führerscheinen nach Alkohol- und Drogenfahrten

Deutsche Tageszeitung - EuGH urteilt über Aberkennung von Führerscheinen nach Alkohol- und Drogenfahrten

EuGH urteilt über Aberkennung von Führerscheinen nach Alkohol- und Drogenfahrten / Foto: ©

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über die Aberkennung von Führerscheinen nach Fahrten unter Alkohol- oder Drogeneinfluss. Im ersten Fall geht es um einen Deutschen, dem nach einer Trunkenheitsfahrt das Recht aberkannt wurde, mit seiner spanischen Fahrerlaubnis in Deutschland zu fahren. Im zweiten Fall geht es um einen Österreicher, der nach einer Fahrt unter Cannabiseinfluss nicht mehr mit seinem österreichischen Führerschein in Deutschland fahren darf. (Az. C-47/20 und C-56/20)

Textgröße ändern:

Der Österreicher soll nun seinen Führerschein den deutschen Behörden vorlegen, damit diese einen Sperrvermerk eintragen können. Darum klagte er gegen die Stadt Pforzheim. Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof bat den EuGH um Auslegung des EU-Rechts. Im ersten Fall wurde der Führerschein des Deutschen nach der Trunkenheitsfahrt von den spanischen Behörden erneuert. Er klagt nun gegen die Stadt Karlsruhe auf Anerkennung des Dokuments. Das Bundesverwaltungsgericht legte dem EuGH die Frage vor.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Brand von Theaterlager mit hohem Millionenschaden: Anklage gegen Obdachlosen in Ulm

Wegen eines Brands im Lager des Ulmer Theaters mit einem Schaden von 13 Millionen Euro hat die Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Stadt Anklage gegen einen Obdachlosen erhoben. Dem 42-Jährigen wird Brandstiftung vorgeworfen, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Er soll demnach in der Nacht zum 25. Juni in dem Lager am Ulmer Bahnhof absichtlich an mehreren Stellen Feuer entfacht gelegt haben.

Erdölpipeline nach Havarie wieder in Betrieb gegangen

Nach der Havarie an einer Erdölpipeline nahe der PCK-Raffinerie in Brandenburg hat die betroffene Pipeline wieder den Betrieb aufgenommen. Der Betrieb sei bereits am Samstagabend nach bis dahin 80 Stunden Ausfall wieder aufgenommen worden, teilte PCK am Montagabend in Schwedt mit. Während und nach der Inbetriebnahme habe es keine Auffälligkeiten gegeben.

Nach Anschlag in Sydney: Australiens Premier besucht Helden von Bondi Beach im Krankenhaus

Er gilt als der "Held" von Bondi Beach: Der Mann, der einem der Angreifer des tödlichen Anschlags auf eine jüdische Feier an Sydneys berühmtem Strand die Waffe entrissen hat, ist von Australiens Premierminister Anthony Albanese im Krankenhaus besucht worden. Die Tapferkeit von Ahmed al-Ahmed sei eine "Inspiration für alle Australier", sagte Albanese am Dienstag an dessen Krankenhausbett in Sydney. In einem Moment, in dem das Böse am Werk gewesen sei, "strahlt er als Beispiel für die Stärke der Menschlichkeit".

Deutsche Tageszeitung - EuGH urteilt über Aberkennung von Führerscheinen nach Alkohol- und Drogenfahrten