EuGH urteilt über Aberkennung von Führerscheinen nach Alkohol- und Drogenfahrten

Deutsche Tageszeitung - EuGH urteilt über Aberkennung von Führerscheinen nach Alkohol- und Drogenfahrten

EuGH urteilt über Aberkennung von Führerscheinen nach Alkohol- und Drogenfahrten / Foto: ©

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über die Aberkennung von Führerscheinen nach Fahrten unter Alkohol- oder Drogeneinfluss. Im ersten Fall geht es um einen Deutschen, dem nach einer Trunkenheitsfahrt das Recht aberkannt wurde, mit seiner spanischen Fahrerlaubnis in Deutschland zu fahren. Im zweiten Fall geht es um einen Österreicher, der nach einer Fahrt unter Cannabiseinfluss nicht mehr mit seinem österreichischen Führerschein in Deutschland fahren darf. (Az. C-47/20 und C-56/20)

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Der Österreicher soll nun seinen Führerschein den deutschen Behörden vorlegen, damit diese einen Sperrvermerk eintragen können. Darum klagte er gegen die Stadt Pforzheim. Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof bat den EuGH um Auslegung des EU-Rechts. Im ersten Fall wurde der Führerschein des Deutschen nach der Trunkenheitsfahrt von den spanischen Behörden erneuert. Er klagt nun gegen die Stadt Karlsruhe auf Anerkennung des Dokuments. Das Bundesverwaltungsgericht legte dem EuGH die Frage vor.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Gericht spricht Harvey Weinstein erneut wegen Sexualverbrechens schuldig

Im neu aufgerollten Prozess wegen Sexualstraftaten ist der frühere Hollywood-Produzent Harvey Weinstein in einem Fall schuldig gesprochen worden. Ein Geschworenengericht in New York sprach Weinstein am Mittwoch des sexuellen Übergriffs auf eine Produktionsassistentin schuldig, in einem weiteren Fall sprachen die Geschworenen den einstigen Produzenten frei. Zu einem Anklagepunkt wegen Vergewaltigung konnten sich die Geschworenen zunächst nicht einigen; die Beratungen dazu sollen am Donnerstag fortgesetzt werden.

Harvey Weinstein erneut wegen Sexualverbrechens schuldig gesprochen

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Weltbekannte Sophienkathedrale in Kiew bei russischen Angriffen beschädigt

Bei russischen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew ist die weltbekannte Sophienkathedrale in Mitleidenschaft gezogen worden. Die Kathedrale wurde während der Angriffe in der Nacht zum Dienstag leicht beschädigt, wie ein AFP-Journalist in Kiew am Mittwoch berichtete. Nach Angaben des ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj bröckelte ein Teil der Fassade "durch die Schockwelle" einer Explosion ab. Die orthodoxe Kathedrale mit ihren weißen Mauern ist Teil des Unesco-Weltkulturerbes und wurde im 11. Jahrhundert erbaut.

Ermittlern gelingt Schlag gegen Geldwäsche in hessischem Autohaus

Ermittlern ist ein Schlag gegen eine mutmaßliche Geldwäschebande gelungen. Die Beschuldigten sollen Bargeld aus Straftaten in einem Autohaus in Kassel in Hessen gewaschen haben, wie die Kasseler Staatsanwaltschaft und die Polizei im niedersächsischen Göttingen am Mittwoch mitteilten. In mehreren Bundesländern fanden Durchsuchungen statt. Der Geschäftsführer des Autohauses wurde festgenommen.