Deutsche Tageszeitung - Werbung mit Slogan "Oktoberfest goes Dubai" verboten

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Werbung mit Slogan "Oktoberfest goes Dubai" verboten

BOULEVARD 25.06.2021

Werbung mit Slogan "Oktoberfest goes Dubai" verboten / Foto: ©

Veranstalter dürfen nicht mit dem Slogan "Oktoberfest goes Dubai" für ein solches Volksfest in den Vereinigten Arabischen Emiraten werben. Das Landgericht München I verbot den Veranstaltern des Oktoberfests Dubai laut Mitteilung vom Freitag unter anderem, mit dieser Formulierung sowie der dazugehörigen Abbildung zu werben. Untersagt ist ihnen auch, unter dieser Bezeichnung Schausteller und Gastronomen in Deutschland für ihre Veranstaltung in Dubai anzuwerben. (Az. 17 HKO 7040/21)

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Damit gab das Gericht der von der Stadt München beantragten einstweiligen Verfügung statt. Die Veranstalter vertraten die Auffassung, dass der Begriff Oktoberfest von jedermann verwendet werden darf und nicht markenrechtlich oder kennzeichenrechtlich geschützt werden kann. Außerdem werde mit der Bezeichnung Oktoberfest nicht unbedingt das Münchner Oktoberfest verbunden. Auch habe die Stadt München mit ihrem Antrag zu lange gewartet, argumentierten die Veranstalter.

Die Handelskammer des Landgerichts München I folgte dem nicht. Gegenstand des Verbotsantrags der Stadt sei nicht die Verwendung des Begriffs Oktoberfest, sondern der Slogan "Oktoberfest goes Dubai". Das Gericht sieht darin sowohl "eine Irreführung von Verbrauchern als auch eine unlautere Rufausbeutung".

Die beanstandete Formulierung suggeriere, dass das in diesem Jahr zum zweiten Mal wegen Corona gestrichene Münchner Oktoberfest nach Dubai verlegt werde oder ausweiche, sagte der Vorsitzende Richter Georg Werner in seiner mündlichen Urteilsbegründung. Das Verbot der entsprechenden Werbe-Formulierung gilt ab sofort deutschlandweit, es kann dagegen aber noch Berufung eingelegt werden.

Die Veranstalter des Oktoberfests Dubai, das am 7. Oktober beginnen soll, werben im Internet unter anderem mit dem "flächenmäßig, als auch von der Dauer" größten Volksfest der Welt. Die Rede ist von einem 400.000 Quadratmeter großen Gelände und 620 teilnehmenden Betrieben.

(O.Tatarinov--DTZ)

Ausschreitungen bei Fußball-Pokalspiel in Mannheim - 85 Verletzte

Bei einem Fußball-Pokalspiel in Mannheim ist es am Freitagabend zu schweren Ausschreitungen gekommen. Dabei wurde zwischenzeitlich der Rasen gestürmt. Die Polizei musste nach eigenen Angaben "Zwang" gegen die Fans anwenden, sie setzte unter anderem berittene Beamte ein. Es hätten insgesamt 85 Menschen medizinisch versorgt werden müssen, acht davon mussten wegen der Schwere ihrer Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden.

Verstöße gegen Datenschutz bei Kindern: Tiktok zahlt 400 Millionen Dollar

Im Streit mit der US-Justiz um Verstöße gegen die Privatsphäre von Kindern hat sich das Videoportal Tiktok zur Zahlung von 400 Millionen Dollar (gut 340 Millionen Euro) bereiterklärt. Im Gegenzug solle das entsprechende Verfahren eingestellt werden, teilte am Freitag das US-Justizministerium mit. Es handele sich um "eine der höchsten jemals erzielten Zahlungen" in einem Fall des Datenschutzes für Minderjährige im Internet.

Ein Toter und drei Verletzte bei Schwert-Angriff an schwedischer Schule

An einer schwedischen Schule ist bei einem Angriff mit einem Schwert ein Mensch getötet worden. Drei Menschen seien bei dem Angriff in der Kleinstadt Fagersta verletzt worden, sagte der örtliche Polizeichef Tommy Alriksson am Freitag. Der Angreifer wurde von der Polizei angeschossen und festgenommen. Das Motiv für den Angriff war zunächst unklar.

Mindestens drei Verletzte bei Schwert-Angriff an schwedischer Schule

An einer schwedischen Schule sind bei einem Angriff mit einem Schwert mindestens drei Menschen verletzt worden. Wie die Behörden der Kleinstadt Fagersta am Freitag mitteilten, drang ein mit einem Schwert bewaffneter Angreifer in die Brinell-Schule der Stadt ein und verletzte dort mehrere Menschen. Medienberichten zufolge wurde er von der Polizei angeschossen und festgenommen. Das Motiv für den Angriff war zunächst unklar.

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