Deutsche Tageszeitung - Laschet fordert bis zu 30 Milliarden Euro für Wiederaufbaufonds nach Flut

Wetter - Berlin 7°C

Laschet fordert bis zu 30 Milliarden Euro für Wiederaufbaufonds nach Flut

BOULEVARD 09.08.2021

Laschet fordert bis zu 30 Milliarden Euro für Wiederaufbaufonds nach Flut / Foto: ©

Knapp einen Monat nach der Flutkatastrophe hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) "zwischen 20 und 30 Milliarden Euro" für den geplanten Wiederaufbaufonds gefordert. "Allein im Land Nordrhein-Westfalen belaufen sich die Gesamtschäden nach ersten Ermittlungen auf mehr als 13 Milliarden Euro", sagte der Laschet am Montag bei einer Sondersitzung des Düsseldorfer Landtags. In Rheinland-Pfalz komme wahrscheinlich nochmal "eine ähnliche, wenn nicht sogar höhere Summe" zustande.

Textgröße ändern:

"Diesen milliardenschweren Wiederaufbaupakt schnüren wir gerade", sagte der Kanzlerkandidat der Union. "Aus allen Ländern wird Bereitschaft signalisiert, diese 20 bis 30 Milliarden aufzubringen." Jedes einzelne Flutopfer könne beim Wiederaufbau auf die Solidarität der Gemeinschaft zählen.

Den Wiederaufbau tausender privater Wohnungen und Häuser habe Nordrhein-Westfalen zuletzt nach dem Zweiten Weltkrieg bewältigen müssen. Die Landesregierung will deshalb einen eigenen Beauftragten für den Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe einsetzen. Zudem sollen Hochwasserprognosesysteme verbessert werden.

Die Kosten für den Wiederaufbau sollen Bund und Länder laut einem ersten Beschlussentwurf für die Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag jeweils zur Hälfte tragen. Die Bundesregierung habe den Ländern zugesichert, "sich nach Abschätzung des Gesamtschadens auch am erforderlichen Wiederaufbau ebenfalls zu Hälfte finanziell zu beteiligen", berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf das Papier.

Exakte Summen enthalte der Entwurf jedoch nicht. Geplant sei jedoch, dass es zwei Jahrzehnte dauern wird, bis die Kosten für die Aufbauhilfe abgetragen sind. Zudem sollen die finanziellen Hilfen dem Bericht zufolge schnell und unbürokratisch fließen. Vorherige Bewilligungen von Maßnahmen sollen demnach "angesichts der Dringlichkeit der Schadensbeseitigung" wegfallen.

(W.Budayev--DTZ)

Zentralrat warnt vor weiterer Zunahme antisemitischer Angriffe

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat sich nach dem Anschlag auf eine Chanukka-Feierlichkeit in Australien besorgt über zunehmende antisemitische Gewalt gezeigt. "Die Angriffe auf jüdische Einrichtungen und Veranstaltungen weltweit werden immer häufiger und immer tödlicher", erklärte Zentralratspräsident Josef Schuster am Sonntag in Berlin. "Den Terroristen geht es darum, unsere westliche Art zu leben und zu feiern, zu zerstören. Das dürfen wir niemals zulassen."

Russland erklärt Deutsche Welle zur "unerwünschten Organisation"

Die Staatsanwaltschaft in Russland hat den deutschen Auslandssender Deutsche Welle (DW) als "unerwünschte Organisation" eingestuft. Dies gab die Deutsche Welle am Sonntag unter Berufung auf russische Medienberichte bekannt. Der Schritt zeige, "wie wenig das Regime von Pressefreiheit hält und wie sehr es unabhängige Informationen fürchtet", erklärte DW-Intendantin Barbara Massing. Der Sender werde sich dadurch aber nicht abschrecken lassen und weiterhin Medienangebote für Nutzer in Russland bereitstellen - unter Umgehung der Zensur.

Antisemitismusbeauftragter ruft nach Sydney-Anschlag zu Schutz auf

Nach dem Anschlag auf eine jüdische Festveranstaltung im australischen Sydney hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, zu entschlossenem Schutz von Jüdinnen und Juden aufgerufen. "Dass jüdisches Leben und jüdische Festtage immer wieder zum Ziel von Terror werden, ist unerträglich", sagte Klein am Sonntag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Weder der Staat noch unsere Gesellschaft dürfen dies und seine Ursache, den Antisemitismus, unwidersprochen hinnehmen. Wir müssen jüdisches Leben schützen."

Obdachlose Frau will in Hamburger S-Bahn-Tunnel schlafen - Strecke gesperrt

Weil eine Frau in Hamburg an den S-Bahn-Gleisen in einem Tunnel entlang lief, ist die Strecke gesperrt worden. Bundespolizisten beobachteten das lebensgefährliche Verhalten der 48-Jährigen über Überwachungskameras, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Jederzeit hätte eine S-Bahn dort fahren können, die Stromschienen führten 1200 Volt.

Textgröße ändern: