Deutsche Tageszeitung - Rheinland-pfälzischer Landtag beschließt weitere Hilfen für Flutopfer

Wetter - Berlin 12°C

Rheinland-pfälzischer Landtag beschließt weitere Hilfen für Flutopfer

BOULEVARD 23.09.2021

Rheinland-pfälzischer Landtag beschließt weitere Hilfen für Flutopfer / Foto: ©

Der rheinland-pfälzische Landtag hat am Donnerstag weitere Hilfen für die Betroffenen der Flutkatastrophe vom Juli beschlossen. Die Abgeordneten votierten einstimmig für ein Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens zur Aufbauhilfe. Damit soll unter anderem Privathaushalten und Unternehmen finanziell geholfen werden.

Textgröße ändern:

Mit dem Gesetz wird es ermöglicht, die dem Land zugeteilten Hilfen aus dem nationalen Fonds zur Aufbauhilfe abzurufen. Mit dem Sondervermögen werde eine kurzfristige und überjährige Verwendung der Mittel gesichert. Bereits im Juli hatte die Landesregierung Soforthilfen bereit gestellt.

Darüber hinaus stimmten die Abgeordneten am Donnerstag für ein Gesetz zur Änderung von Vorschriften, um den Wiederaufbau zu erleichtern. Begründet wurde das von der Ampelregierung eingebrachte Gesetz mit zahlreichen Verwaltungsverfahren für die Wiederherstellung der Infrastruktur oder Beseitigung von Schäden bei Privathaushalten, die den Wiederaufbau verlangsamen.

Diese Verfahren müssen aus Sicht von SPD, Grüne und FDP gestraffter und effizienter sein. Geändert werden unter anderem das Landeswassergesetz, das Landesstraßengesetz und die Landesbauordnung.

Extreme Starkregenfälle hatten Mitte Juli verheerende Überschwemmungen an Flüssen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ausgelöst. Viele Gemeinden, insbesondere im Ahrtal, wurden verwüstet. In Rheinland-Pfalz kamen im Zusammenhang mit dem Hochwasser 133 Menschen ums Leben. In Nordrhein-Westfalen gab es 48 Tote.

(W.Uljanov--DTZ)

"Lebensbedrohlicher" Sturm: Hurrikan "Isaias" in Florida auf Land getroffen

Der Hurrikan "Isaias" ist im Nordwesten des US-Bundesstaates Florida auf Land getroffen und hat heftige Regenfälle und Stromausfälle mit sich gebracht. Der Wirbelsturm sei am Freitag (Ortszeit) nahe der Küstenstadt Destin auf Land getroffen, erklärte das Nationale Hurrikan-Zentrum (NHC). Es handele sich um einen "lebensbedrohlichen Sturm", der auch weiter im Landesinnern Sturzfluten verursachen könne. Für mehrere Küstenorte galten Evaukierungsanordnungen.

Drei Männer wegen Mordes an drei Surf-Touristen in Mexiko schuldig gesprochen

Zweieinhalb Jahre nach der Ermordung von drei Surf-Touristen aus den USA und Australien sind in Mexiko drei Männer schuldig gesprochen worden. Ein Gericht in Ensenada erklärte am Freitag (Ortszeit), die Angeklagten hätten die Gewalttat arglistig und mit Vorsatz begangen. Das Strafmaß gegen sie soll kommenden Freitag verkündet werden. Die Staatsanwaltschaft hatte 210 Jahre Haft gefordert, auch wenn die Höchststrafe in dem betreffenden Bundesstaat Baja California bei 60 Jahren liegt.

Schweres Erdbeben in Panama: Staatschef spricht von "großer Katastrophe"

Ein Erdbeben der Stärke 7,7 hat in Panama schwere Schäden verursacht. Staatschef José Raúl Mulino sprach am Freitag (Ortszeit) von einer "großen Katastrophe", durch die ganze Straßenzüge eingestürzt seien. Opfer wurden zunächst nicht gemeldet. Das Beben hatte sich in geringer Tiefe in der zentralen Provinz Herrera ereignet und auch die Menschen in der rund 200 Kilometer entfernten Hauptstadt Panama-Stadt in Panik versetzt.

Panamas Staatschef: Erdbeben ist eine "große Katastrophe"

Nach dem schweren Erdbeben in Panama hat der Präsident des mittelamerikanischen Landes, José Raúl Mulino, von einer "großen Katastrophe" gesprochen. "Die Katastrophe, mit der wir uns konfrontiert sehen, ist groß", sagte der Staatschef am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten. Nach dem Beben der Stärke 7,7 gebe es Straßen, die "komplett eingestürzt" seien. Opfer wurden zunächst nicht gemeldet.

Textgröße ändern: