Deutsche Tageszeitung - Oberverwaltungsgericht bestätigt Verbot von Hells-Angels-Gruppe in NRW

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Oberverwaltungsgericht bestätigt Verbot von Hells-Angels-Gruppe in NRW

BOULEVARD 01.10.2021

Oberverwaltungsgericht bestätigt Verbot von Hells-Angels-Gruppe in NRW / Foto: ©

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat das Verbot des Rockervereins Hells Angels MC Concrete City bestätigt. Dieses sei rechtmäßig, teilte das Gericht am Freitag mit. Das Urteil erging demnach bereits am Montag. Das Land Nordrhein-Westfalen hatte die Hells-Angels-Gruppierung am 22. September 2017 verboten.

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Das Innenministerium stützte sich beim Verbot darauf, dass die Tätigkeit des Vereins den Strafgesetzen zuwiderlaufe. Diese Einschätzung bestätigte das für die Klage des Vereins zuständige OVG. Der Senat habe dabei insbesondere auf die Beteiligung der Mitglieder des Vereins an zwei Massenschlägereien in Erkrath-Hochdahl im Jahr 2016 abgestellt.

Die Klage war jedoch erfolgreich, soweit die Verbotsverfügung auch die Teilorganisation Clan 81 Germany des verbotenen Vereins umfasst. Der Senat habe die für die Bewertung als Teilorganisation erforderliche Einbindung des Clan 81 Germany in den Verein Hells Angels MC Concrete City "nicht feststellen" können, hieß es. Die Clan-81-Germany-Gruppierung war ebenfalls 2017 verboten worden.

Die Revision wurde nicht zugelassen. Dagegen ist Beschwerde möglich, über die das Bundesverwaltungsgericht entscheiden müsste.

(A.Stefanowych--DTZ)

Zwei Tote bei Waldbränden auf griechischer Insel Salamis

Bei Waldbränden auf der griechischen Insel Salamis nahe Athen sind mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Nahe dem Strand Peristeria im Süden der Insel seien zwei Leichen geborgen worden, sagte ein Feuerwehrsprecher der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag. Nahezu zeitgleich waren zuvor zwei Waldbrände in der Nähe beliebter Badestellen im Süden und Osten der Insel ausgebrochen, wie Feuerwehrsprecher Giannis Artopios dem Fernsehsender ERT schilderte.

Lage bei Waldbränden in Nordrhein-Westfalen entspannt sich

Die Lage bei den großen Waldbränden in der Eifel und an der belgischen Grenze hat sich am Sonntag teilweise beruhigt. Eine Sprecherin der Stadt Monschau in Nordrhein-Westfalen sprach am Nachmittag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP von einer "vorsichtigen" Entspannung. Belgiens Innenminister Bernard Quintin teilte mit, dass die Flammen im Naturschutzgebiet Hohes Venn in anderthalb Kilometern Entfernung zu Monschau "unter Kontrolle" seien.

Tausende Indonesier warten nach tödlichem Erdbeben auf Hilfe

Nach einem schweren Erdbeben mit dutzenden Todesopfern auf der indonesischen Insel Flores haben am Sonntag tausende Überlebende auf Hilfe gewartet. Hunderte Gebäude wurden bei dem Erdstoß der Stärke 7,7 am Samstag beschädigt, rund 5000 Menschen mussten nach Behördenangaben ihre Häuser verlassen. Experten zählten fast 1000 Nachbeben. Betroffene Gebiete waren von der Stromversorgung abgeschnitten, mindestens eine wichtige Zufahrtsstraße war nach einem Erdrutsch unpassierbar. Die Zahl der Todesopfer stieg auf mindestens 53, mehr als 130 Menschen wurden verletzt.

Waldbrand in Belgien droht Lage in Deutschland zu verschärfen

Der große Waldbrand im belgischen Naturschutzgebiet Hohes Venn hat auch Auswirkungen auf Deutschland. Die nordrhein-westfälische Stadt Monschau empfahl Einwohnern in Grenznähe am Sonntag, ihre Häuser wegen des zu erwartenden Rauchs zu verlassen. Auch in Rheinland-Pfalz war Brandgeruch wahrnehmbar. Entspannung zeichnete sich dagegen im nahegelegenen Waldbrandgebiet in der Eifel bei Hürtgenwald ab.

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