Umstrittener Generalmajor aus den Emiraten zum neuen Interpol-Präsidenten gewählt

Deutsche Tageszeitung - Umstrittener Generalmajor aus den Emiraten zum neuen Interpol-Präsidenten gewählt

Umstrittener Generalmajor aus den Emiraten zum neuen Interpol-Präsidenten gewählt / Foto: ©

Der wegen Foltervorwürfen in der Kritik stehende Generalmajor Ahmed Nasser al-Raisi ist zum neuen Präsidenten der internationalen Polizeiorganisation Interpol gewählt worden. Al-Raisi sei in Istanbul zum Nachfolger des Südkoreaners Kim Jong Yang bestimmt worden, teilte Interpol am Donnerstag im Online-Dienst Twitter mit. Gegen Al-Raisis Kandidatur hatte es große Vorbehalte von Menschenrechtlern sowie von Abgeordneten des Europaparlaments gegeben.

Textgröße ändern:

Interpol wählt regulär alle vier Jahre einen neuen Chef. Er spielt eine weitgehend symbolische Rolle, die wichtigsten Entscheidungen bei Interpol fällt die Generalversammlung aus Vertretern der Mitgliedstaaten.

Die tägliche Arbeit am Dienstort im französischen Lyon leitet der Generalsekretär. Diesen Posten übernahm 2014 der Deutsche Jürgen Stock. Im Oktober 2019 wurde er für eine zweite fünfjährige Amtszeit bestätigt.

Trotz der weitgehend repräsentativen Rolle des Interpol-Präsidenten fürchten Kritiker angesichts der Besetzung des Postens mit Al-Raisi einen Reputationsverlust der Polizeibehörde. "Wir sind zutiefst davon überzeugt, dass die Wahl von Generalmajor Al-Raisi den Ruf von Interpol schädigen und die Fähigkeit der Organisation, ihre Mission effektiv zu erfüllen, ernsthaft beeinträchtigen würde", hieß es Mitte November in einem Brief von drei EU-Abgeordneten an EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, den unter anderem die Leiterin des Unterausschusses für Menschenrechte, Marie Arena unterzeichnete.

Human Rights Watch und 18 weitere Menschenrechtsorganisationen hatten Al-Raisi im Oktober des vergangenen Jahres vorgeworfen, als "Teil des Sicherheitsapparates" der Vereinigten Arabischen Emirate "systematisch gegen die friedliche Opposition" in den Vereinigten Arabischen Emiraten vorzugehen. Die Organisation Gulf Center for Human Rights (GCHR) beschuldigt Al-Raisi der Folter des seit 2017 inhaftierten Regierungskritikers Ahmed Mansur. Dieser befinde sich in einer winzigen Zelle, in der es keine Matratze gebe. Auch habe er keinen Zugang zu medizinischer Versorgung oder sanitären Einrichtungen.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Lebenslange Haft für 16-Jährigen wegen tödlichen Schusswaffenangriffs in den USA

Wegen eines tödlichen Schusswaffenangriffs in einer Schule im US-Bundesstaat Georgia ist ein 16-jähriger Jugendlicher zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Colt Gray habe die Tat nur in der Sucht nach "Berühmtheit" begangen, befand am Dienstag der zuständige Richter. Obwohl der Teenager zur Tatzeit sogar nur 14 Jahre alt war, wurde er nach Erwachsenenstrafrecht zu lebenslanger Haft ohne die Möglichkeit einer vorzeitigen Entlassung verurteilt.

Mindestens fünf Tote durch Erdbeben im Südwesten Japans

Einen Tag nach dem schweren Erdbeben im Südwesten Japans ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens fünf gestiegen. Zwei von ihnen seien in einem Einkaufszentrum in der Stadt Kashima entdeckt worden, in dem durch das Beben eine Etage eingestürzt war, teilte am Mittwoch die Katastrophenschutzbehörde mit. Bei diesen beiden Todesopfern handelt es sich laut Medienberichten um zwei junge Frauen.

Waldbrände in Südwesteuropa: Sorge vor neuer Hitzewelle - Erste Evakuierte kehren zurück

Im Kampf gegen die verheerenden Waldbrände blicken die Einsatzkräfte mit Sorge auf eine neue Hitzewelle: Für Frankreich erwarteten die Meteorologen bereits ab Dienstag, für Spanien ab Mittwoch sengende Temperaturen, teils von mehr als 40 Grad. Die Feuerwehr im Südwesten Frankreichs sah sich im Vorfeld der neuen Hitze in der "Offensive" gegen die Flammen, in Spanien hob die Regierung Evakuierungsanordnungen für 13 Gemeinden auf.

Behörden: Großbrand im französischen Département Gironde "weiterhin stabilisiert"

Der Großbrand im südwestfranzösischen Département Gironde ist trotz eines stellenweisen Wiederaufflammens nach Behördenangaben "weiterhin stabilisiert". Das Feuer breite sich vorerst nicht weiter aus, teilte die zuständige Präfektin Sophie Brocas am Dienstagabend mit. An 14 Stellen seien die Flammen im Tagesverlauf erneut ausgebrochen. Dort habe es bereits zuvor gebrannt.