Prozess um Abrechnungsbetrug mit Coronatests in Millionenhöhe in Bochum begonnen

Deutsche Tageszeitung - Prozess um Abrechnungsbetrug mit Coronatests in Millionenhöhe in Bochum begonnen

Prozess um Abrechnungsbetrug mit Coronatests in Millionenhöhe in Bochum begonnen / Foto: ©

Wegen eines mutmaßlichen millionenschweren Abrechnungsbetrugs in Corona-Testzentren hat am Donnerstag ein Prozess vor dem Landgericht Bochum begonnen. Zum Auftakt wurden neben der Anklageschrift auch Eröffnungsplädoyers der Verteidiger verlesen, wie eine Sprecherin sagte. Verantworten muss sich ein Betreiber zahlreicher Corona-Testzentren, der ein Vielfaches der tatsächlich erbrachten Tests abgerechnet und somit einen Schaden in Höhe von 25,1 Millionen Euro verursacht haben soll. Dem zweiten Angeklagten, seinem Sohn, wirft die Anklage Beihilfe zum Betrug vor.

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Laut Anklagevorwurf rechnete der Hauptangeklagte Oguzhan C. im März und April jeweils deutlich mehr Tests als erbracht ab. Diese soll er zudem als "ärztlicher Leistungserbringer" und damit zu einem höheren Preis abgerechnet haben. Auch Sachkosten soll er "in einer Höhe mitgeteilt haben, die ihm tatsächlich gar nicht entstanden" sein soll. Somit bereicherte er sich demnach an öffentlichen Mitteln des Bundes. Zu den Vorwürfen wolle er sich zunächst nicht äußern, sagte die Gerichtssprecherin.

Der zweite Beschuldigte Sertac C. soll - spätestens nachdem der Bund die Kosten für März ausgezahlt hatte - erkannt haben, dass die Tests nicht ordnungsgemäß abgerechnet wurden. Dem Gericht zufolge förderte er den "Geschäftsbetrieb" aber weiter und nahm damit in Kauf, dass auch die nächste Abrechnung nicht korrekt erfolgen würde. Ihm wirft die Staatsanwaltschaft deshalb Beihilfe zum Betrug vor. Für das Verfahren sind zunächst 13 weitere Termine bis Mitte Februar angesetzt.

(W.Uljanov--DTZ)

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