Deutsche Tageszeitung - Spahn nennt Debatte über allgemeine Impfpflicht "wichtig"

Wetter - Berlin 25°C

Spahn nennt Debatte über allgemeine Impfpflicht "wichtig"

BOULEVARD 07.12.2021

Spahn nennt Debatte über allgemeine Impfpflicht "wichtig" / Foto: ©

Der scheidende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht in Europa als "wichtig" bezeichnet. Er sagte am Dienstag bei seinem letzten Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel, die Entscheidung für oder gegen eine Impfung sei keine persönliche, sondern entscheide mit darüber, wann Europa aus der Pandemie herauskomme. In Berlin wollte der Bundestag über eine Impfpflicht für das Gesundheitspersonal beraten.

Textgröße ändern:

"Es ist eine Debatte, die geführt werden muss", sagte Spahn in Brüssel weiter. Er persönlich sei zwar skeptisch, was eine allgemeine Impfpflicht angehe. Die "zu große Zahl von Ungeimpften" könne aber in allen EU-Ländern zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen. Er plädiere daher für eine Ausweitung der 2G-Regeln - also einen Zugang nur für Geimpfte und Genesene - etwa für Restaurants oder den öffentlichen Nahverkehr. "Das hat nichts zu tun mit Impfmobbing", betonte Spahn.

Der österreichische Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein verteidigte die Entscheidung seines Landes für eine allgemeine Impfpflicht: "Die Impfung ist sicher, und es gibt genügend Impfstoff", betonte er in Brüssel. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides rief alle Mitgliedsländer auf, "die Immunisierungslücke zu schließen".

In Deutschland will der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht abstimmen lassen. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte sich dafür ausgesprochen, dieses Mittel zu prüfen.

Bei dem EU-Gesundheitsministertreffen geht es auch um die neue Omikron-Variante und die sogenannten Booster-Impfungen. Dazu sagte Spahn, inzwischen hätten 14,6 Millionen Bundesbürger eine Auffrischung ihres Corona-Impfschutzes erhalten.

(W.Uljanov--DTZ)

Mutmaßlicher Anschlag beim CSD Berlin: Ermittler fahnden nach 21-Jährigem

Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) mit einer Toten und mehr als einem Dutzend Verletzten wird mit Hochdruck nach einem flüchtigen 21-jährigen Verdächtigen gesucht. Die Polizei in der Hauptstadt warnte am Sonntag davor, den mutmaßlich islamistisch motivierten Abdul B. anzusprechen. Er sei "möglicherweise bewaffnet und gefährlich", hieß es. Polizisten durchkämmten unter anderem Bahnhöfe.

Brände in Frankreich: Flammen kommen bis 15 Kilometer an Großraum Bordeaux heran

In Frankreich ist der verheerende Waldbrand nahe Bordeaux bis 15 Kilometer an die Grenzen des Großraums der Stadt herangerückt. Eine Evakuierung des rund eine Million Einwohner zählenden Großraums "kommt aber nicht in Frage", weil sich das Feuer südlich befinde und nicht im Westen vorrücke, erklärte Bürgermeister Thomas Cazenave am Sonntag bei einer Pressekonferenz. Bis zur Stadtgrenze seien es noch 25 bis 30 Kilometer.

Polizisten an Bahnhöfen in Einsatz: Großfahndung nach Bluttat bei Berliner CSD

Nach dem mutmaßlichen Anschlag beim Berliner Christopher Street Day (CSD) hat die Polizei am Sonntag weiter öffentlich mit starken Kräften nach dem flüchtigen Verdächtigen Abdul B. gefahndet. Entsprechende Einsätze liefen unter anderem an Bahnhöfen in der Hauptstadt, sagte Polizeisprecher Jan Misselwitz der Nachrichtenagentur AFP. "Natürlich laufen unsere Maßnahmen auf Hochtouren und in alle Richtungen." Die Beamten schalteten auch ein Hinweisportal und ein Hinweistelefon frei.

Kleinflugzeug stürzt auf Dach von Wohnhaus: Zwei Tote in Niedersachsen

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs auf ein Wohnhaus in Ganderkesee in Niedersachsen sind am Samstag zwei Menschen ums Leben gekommen. Es handelte sich um die beiden Insassen des Leichtflugzeugs im Alter von 65 und 77 Jahren, wie die Polizei in Delmenhorst am Abend mitteilte. Die Maschine stürzte demnach auf das Dach des Hauses, die Unfallursache war unklar.

Textgröße ändern: