Deutsche Tageszeitung - Bundespolizei vereitelt Schleusung von 16 Migranten in Reisebus

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Bundespolizei vereitelt Schleusung von 16 Migranten in Reisebus

BOULEVARD 03.01.2023

Bundespolizei vereitelt Schleusung von 16 Migranten in Reisebus / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundespolizei hat in Bayern in einem aus Italien kommenden Reisebus 16 eingeschleuste Migranten entdeckt. Die 14 Syrer und zwei Bangladescher wurden am ersten Weihnachtsfeiertag am Grenzübergang Hörbranz an der Grenze zu Österreich aufgegriffen, wie die Bundespolizeidirektion München am Dienstag berichtete. Offenbar half der Busfahrer bei der Schleusung.

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Die Migranten, darunter vier Frauen, vier kleine Kinder und ein Jugendlicher, kamen in Gewahrsam. Sie erhielten Anzeigen wegen versuchter unerlaubter Einreise und wurden später nach Österreich zurückverwiesen.

Gegen einen 42-jährigen Fahrer des Reisebusses wird wegen versuchten Einschleusens von Ausländern ermittelt. Die syrischen Migranten sollen ihm, die Kinder ausgenommen, jeweils 60 Euro gezahlt haben, um trotz fehlender Dokumente nach Deutschland befördert zu werden. Der Mann kam nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß. Der zweite Busfahrer wurde zunächst als Zeuge geführt.

(A.Nikiforov--DTZ)

Ein Toter nach Explosion in Gewerbegebiet in Nordrhein-Westfalen

Nach einer Explosion auf einem Betriebsgelände in Bochum hat die Polizei einen Toten entdeckt. Die Identität des Manns war noch unklar, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Ein Zeuge hatte demnach am Morgen eine Explosion auf dem Betriebsgelände im Bochumer Norden gemeldet. Der Tote wurde außerhalb des Geländes gefunden.

Mitbewohner getötet: Dauerhafte Unterbringung in Psychiatrie in Rheinland-Pfalz

Weil er seinen WG-Mitbewohner tötete, hat das Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz die dauerhafte Unterbringung eines 38-Jährigen in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Der Mann galt wegen einer psychischen Erkrankung als schuldunfähig, wie einer Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Demnach wurde das Urteil am Dienstag verkündet.

Service zu Rundfunkbeitrag gegen Geld: BGH prüft Klagerecht von Verbraucherverband

Die Frage, ob ein Verband von einem Geschäftsführer wegen der mutmaßlichen Täuschung von Verbrauchern Schadenersatz fordern kann, ist vom Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt worden. Er prüfte am Mittwoch eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz in einem vom Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) angestrengten Rechtsstreit. Dieser klagte gegen ein Unternehmen, das im Internet Formulare rund um den Rundfunkbeitrag anbot, etwa zur An- oder Abmeldung. (Az. I ZR 253/25)

Geplante "Gen Z"-Proteste in Deutschland: Warnungen vor linksextremer Einflussnahme

Angesichts der für den 31. Oktober in deutschen Städten geplanten Proteste junger Menschen warnen Innenpolitiker und Vertreter der Polizei vor einer möglichen Einflussnahme linksextremistischer Kräfte. Die Sicherheitsbehörden hätten den Termin bereits "fest im Blick", erklärte Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) laut Mitteilung vom Dienstag. Die für diesen Tag geplanten Proteste würden "auch aus dem linken Spektrum instrumentalisiert", warnte Poseck. Ein Bündnis namens Gen Z regelt ruft für den 31. Oktober zu Demonstrationen auf.

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