Deutsche Tageszeitung - Bewährungsstrafen für Unterstützung bei Ausreise zu IS in Berlin

Wetter - Berlin 7°C

Bewährungsstrafen für Unterstützung bei Ausreise zu IS in Berlin

BOULEVARD 30.03.2023

Bewährungsstrafen für Unterstützung bei Ausreise zu IS in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Weil er die Reise seines Bruders zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) nach Syrien unterstützte, hat das Berliner Kammergericht am Donnerstag einen 32-Jährigen zu einem Jahr und acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Jagar S. H. hatte seinem Bruder seinen deutschen Personalausweis gegeben, damit dieser ausreisen konnte. Das Gericht sprach den Mann deshalb der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland sowie des Missbrauchs von Ausweispapieren schuldig.

Textgröße ändern:

Der Bruder des Angeklagten war demnach Teil einer Gruppe, die ab November 2016 gemeinsam ihre Ausreise von Berlin über die Türkei nach Syrien organisierte. Da er als Syrer kein Visum für die Türkei bekam, gab ihm S. H., der die deutsche und die syrische Staatsangehörigkeit hat, seinen deutschen Ausweis.

Ein mitangeklagter 30-Jähriger half bei der Weitergabe des Dokuments. Er wurde deshalb am Donnerstag ebenfalls verurteilt - zu einer anderthalbjährigen Bewährungsstrafe. Die Angeklagten hätten einem angehenden IS-Kämpfer geholfen, zum IS zu gehen, sagte der Vorsitzende Richter Detlev Schmidt. Sie selbst seien jedoch keine Sympathisanten der Miliz, die Tat sei stattdessen geprägt gewesen "durch das Umfeld und die familiäre Verbundenheit".

Die Angeklagten hatten dem Richter zufolge in dem Ende Februar begonnenen Prozess "plausible und tragfähige Geständnisse" gemacht. Gericht, Generalstaatsanwaltschaft und Verteidigung hatten sich unter dieser Voraussetzung bereits während des Verfahrens für S. H auf eine Bewährungsstrafe zwischen 18 und 22 Monaten und für den 30-Jährigen zwischen zehn und 13 Monaten geeinigt.

(B.Izyumov--DTZ)

Staatsmedien: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei einem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach Angaben chinesischer Staatsmedien mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben des Sender CCTV vom Freitag wurden weitere 46 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein oder wurden beschädigt. Die Nachrichtenagentur Xinhua meldete, die Rettungsarbeiten dauerten an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

Xinhua: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei dem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach jüngsten offiziellen Angaben mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag (Ortszeit) unter Berufung auf örtliche Behörden berichtete, wurden weitere 32 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein. Die Rettungsarbeiten dauerten demnach an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

"Rückkehr zur Ruhe": Demonstrationsverbote und weitere Einschränkungen in Frankreich

Mit Demonstrationsverboten und der Einschränkung geplanter Proteste am Samstag will Frankreich Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern. Oberstes Ziel sei eine "Rückkehr zur Ruhe", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag. Er kündigte neue Ausgangssperren an; zudem dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, sagte er. Die Gelbwesten-Bewegung, die zu den Organisatoren der Proteste zählt, kündigte ihren Widerstand an. In Paris bleiben der Louvre und andere Museen am Samstag geschlossen.

Vom IS im Niger entführte Schweizerin und Österreicherin zurück in der Heimat

2025 wurden sie im Niger von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) entführt - nun sind die Schweizerin Claudia Abt und die Österreicherin Eva Gretzmacher freigelassen worden und in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Die 69-jährige Schweizerin landete am Donnerstag am Flughafen Belp nahe Bern, wie eine Journalistin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Das österreichische Außenministerium bestätigte die Landung der 76-jährigen Gretzmacher in Wien.

Textgröße ändern: