Deutsche Tageszeitung - Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bebauungsplan für Datteln 4

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bebauungsplan für Datteln 4


Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bebauungsplan für Datteln 4
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bebauungsplan für Datteln 4 / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch (09.00 Uhr) über den Bebauungsplan für das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 in Nordrhein-Westfalen. Der inzwischen verstaatlichte Energiekonzern Uniper und die Stadt gehen gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster vor, das den Bebauungsplan im Sommer 2021 für ungültig erklärt hatte. Das Kraftwerk ist schon seit Mitte 2020 in Betrieb. (Az. 4 CN 4.22 u.a.)

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Geklagt hatten ursprünglich die Naturschutzorganisation BUND, drei Privatpersonen und die Nachbarstadt Waltrop. Das Oberverwaltungsgericht entschied 2021, dass bei der Wahl des Standorts Fehler gemacht worden seien. So sei der Suchraum zu klein gewesen, außerdem sei die Alternative eines Gaskraftwerks nicht geprüft worden. Nun prüft das Bundesverwaltungsgericht das Urteil aus Münster.

(P.Tomczyk--DTZ)