Deutsche Tageszeitung - Operation wegen Grauen Stars im Ausland ist keine Notfallbehandlung

Wetter - Berlin 8°C

Operation wegen Grauen Stars im Ausland ist keine Notfallbehandlung

BOULEVARD 08.01.2024

Operation wegen Grauen Stars im Ausland ist keine Notfallbehandlung / Foto: © AFP/Archiv

Eine operative Behandlung von Grauem Star im Ausland lässt sich einem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (LSG) zufolge generell nicht als Notfallbehandlung über die gesetzliche Krankenversicherung abrechnen. Das entschied das Gericht nach Angaben vom Montag in einem von einer Frau gegen ihre Krankenkasse angestrengten Verfahren. Diese hatte sich 2019 während eines Türkei-Aufenthalts in einer Privatklinik wegen altersbedingten Grauen Stars operieren lassen. (Az. L 16 KR 196/23)

Textgröße ändern:

Laut Gericht wollte die Klägerin die Behandlungskosten von 1600 Euro später von ihrer Krankenkasse erstattet haben, was diese ablehnte. Bei vorübergehenden Auslandsaufenthalten würden nur Notfallbehandlungen übernommen. Altersbedingter Grauer Star sei ein schleichender Prozess und kein Notfall. Die Richterinnen und Richter stützten nun diese Argumentation und kamen zur selben Einschätzung.

Ohnehin bestehe ein Leistungsanspruch gegenüber der gesetzlichen Krankenkasse in diesem Fall schon deshalb nicht, weil sich die Frau als Privatpatientin in einer Privatklinik habe operieren lassen, teilte das Gericht mit. Unabhängig davon habe aber auch kein medizinischer Zustand vorgelegen, der während des Urlaubs in der Türkei eine sofortige Behandlung erforderlich gemacht habe.

Der behandelnde Arzt habe einen sogenannten senilen Katarakt diagnostiziert, also eine Alterskrankheit. Eine plötzliche Verschlechterung mit dringender Operationsindikation habe er ausgeschlossen, erklärte das LSG zur Begründung.

(G.Khurtin--DTZ)

Nach jordanischen Vergeltungsangriffen: Damaskus und Amman wollen Krise beilegen

Nach jordanischen Vergeltungsangriffen in Syrien nach einem Anschlag auf eine christliche Kirche in Jordanien haben sich beide Länder auf die Beilegung ihrer seit Jahren schwersten Krise geeinigt. Sie seien entschlossen, ihre guten Beziehungen aufrechtzuerhalten, hieß es am Dienstag in einer vom syrischen Außenministerium veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. Demnach nahm Jordaniens Außenminister Ajman Safadi am Dienstag Kontakt zu seinem syrischen Kollegen Assaad al-Schaibani auf.

Regierungskreise: USA wollen Flávio Bolsonaro und seiner Familie Visa geben

Die USA sind zur Aufnahme des unterlegenen brasilianischen Präsidentschaftskandidaten Flávio Bolsonaro und seiner Familie bereit. "Das Außenministerium wird Flavio Bolsonaro und seiner Familie Visa ausstellen und ihnen die Einreise in die Vereinigten Staaten gestatten", erklärte ein hochrangiger Vertreter des Ministeriums am Dienstag in Washington. Der Sender CNN, die "New York Times" und andere Medien hatten zuvor berichtet, Bolsonaro sei auf dem Weg in die USA.

Block-Prozess: Oberlandesgericht soll über beschlagnahmte Aufzeichnungen entscheiden

Der Streit um die beschlagnahmten Tonaufzeichnungen einer "Zeit"-Journalistin im Zusammenhang mit dem Strafprozess um die Entführung von zwei Kindern der Steakhauskettenerbin Christina Block landet vor dem Hamburger Oberlandesgericht. Das Landgericht der Hansestadt beschloss am Dienstag, die Beschwerden der Zeitung "Zeit" und der betroffenen Journalistin diesem zur Entscheidung vorzulegen. Laut Gerichtsangaben änderte die für das Verfahren zuständige Kammer die entsprechenden Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse "aus Klarstellungsgründen" zugleich ab.

Urteil in NRW: Möbilierte Mikro-Apartments sind kein Ersatz für Mietwohnungen

Möbilierte Mikroapartments sind kein Ersatz für Mietwohnungen. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln nach einer Mitteilung vom Dienstag und wies damit die Klage einer Immobiliengesellschaft auf Erteilung einer Abrissgenehmigung für drei Wohnhäuser in Köln ab. Die Stadt habe die Abrissgenehmigung zu Recht abgelehnt. (Az.: 28 K 3595/24).

Textgröße ändern: