Deutsche Tageszeitung - Gericht: Autowaschanlage muss für abgerissenen Seitenspiegel zahlen

Berlin - 30.06. 2025 - 01:04:59

Wetter - Berlin 20°C

Gericht: Autowaschanlage muss für abgerissenen Seitenspiegel zahlen

BOULEVARD 08.04.2024

Gericht: Autowaschanlage muss für abgerissenen Seitenspiegel zahlen / Foto: © /Archiv

Eine Autowaschanlage in München soll laut einem Urteil Schadenersatz für einen abgerissenen Seitenspiegel leisten. Nach Angaben des Amtsgerichts München vom Montag soll der Betreiber den Schaden von fast 330 Euro ersetzen. Zur Begründung hieß es, der eingetretene Schaden könne "einzig durch eine Fehlfunktion der Waschanlage" erklärt werden. Hierfür habe der Betreiber der Waschstraße einzustehen. Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht.

Textgröße ändern:

Im konkreten Fall war der Vater der Klägerin mit deren Auto durch die Waschstraße in München gefahren, wobei der rechte Seitenspiegel abgerissen wurde. Die Klägerin argumentierte, der Spiegel sei bis dahin in einem einwandfreien Zustand gewesen. Ihr Vater habe sich nach den Hinweisen der Waschanlage verhalten. Es habe keine Anweisung gegeben, den Spiegel vorher einzuklappen.

Der Betreiber der Waschanlage hielt dem entgegen, dass der Schaden nicht von der Waschanlage verursacht worden sein könne. Entweder sei der Spiegel zuvor defekt gewesen, oder er sei nicht eingeklappt worden. Auf diese Notwendigkeit sei der Fahrer jedoch hingewiesen worden.

Das Gericht stellte fest, dass der Spiegel "keine relevanten Vorbeschädigungen aufgewiesen" haben könne. Dies gehe aus einem Sachverständigengutachten hervor. Auch ein fehlerhaftes Nutzen der Anlage durch den Fahrer sei nicht ersichtlich, führte das Gericht in seinem Urteil vom vergangenen Jahr weiter aus.

Inwieweit der Betreiber auf die Notwendigkeit des Einklappens der Seitenspiegel hingewiesen habe, sei von dem Anlagenbetreiber in dem Prozess nicht ausreichend mit konkreten Tatsachen belegt worden. Schon der konkrete Inhalt dieser Hinweise sei nach dem Sachvortrag unklar geblieben. Das Amtsgericht verurteilte den Betreiber demnach zur Zahlung von 329,57 Euro.

(I.Beryonev--DTZ)

Vorsitzender von Oberstem Gerichtshof in den USA: Richterfeindliche Rhetorik kann Gewalt auslösen

Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs der USA hat vor einer Gefährdung von Richtern aufgrund der Rhetorik von Politikern und "Androhungen von Gewalt und Mord" gewarnt. Auf einer Konferenz im Bundesstaat North Carolina warnte John Roberts davor, "ein hohes Maß an Feindseligkeit" gegenüber Gerichten oder Richtern zu äußern, die bei politisch aufgeladenen Auseinandersetzungen als "Teil des Problems" angesehen werden könnten.

41-Jährige stürzt in Allgäuer Alpen 50 Meter ab und stirbt

In den Allgäuer Alpen ist es am Wochenende zu einem tödlichen Bergunfall gekommen. Eine 41 Jahre alte Frau befand sich auf einem Wanderweg beim Abstieg vom Berg Entschenkopf, als sie auf einer ausgesetzten und felsigen Passage stürzte, wie die Polizei in Kempten am Sonntag mitteilte. Die Frau sei etwa 50 Höhenmeter tief gefallen.

Tote Frau und totes Kind an Waldweg in Nordrhein-Westfalen gefunden

An einem Waldweg in Dorsten in Nordrhein-Westfalen sind eine tote Frau und ein totes Kleinkind gefunden worden. Passanten alarmierten die Polizei, wie diese am Sonntag in Recklinghausen zusammen mit der Staatsanwaltschaft Essen mitteilte. Es gebe Hinweise auf eine Gewalttat.

Gericht verschiebt Netanjahus Anhörungen in Korruptionsprozess

Ein Gericht hat dem Antrag des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu auf Verschiebung seiner Anhörungen in dem Korruptionsprozess gegen ihn teilweise stattgegeben. Aufgrund der vorgebrachten Erklärungen würden die für Montag und Mittwoch angesetzten Anhörungen abgesagt, hieß es in einem Dokument des Jerusalemer Gerichts vom Sonntag, das von Netanjahus Likud-Partei veröffentlicht wurde.

Textgröße ändern: