Vorsitzender von Oberstem Gerichtshof in den USA: Richterfeindliche Rhetorik kann Gewalt auslösen / Foto: © POOL/AFP/Archiv
Vorsitzender von Oberstem Gerichtshof in den USA: Richterfeindliche Rhetorik kann Gewalt auslösen
Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs der USA hat vor einer Gefährdung von Richtern aufgrund der Rhetorik von Politikern und "Androhungen von Gewalt und Mord" gewarnt. Auf einer Konferenz im Bundesstaat North Carolina warnte John Roberts davor, "ein hohes Maß an Feindseligkeit" gegenüber Gerichten oder Richtern zu äußern, die bei politisch aufgeladenen Auseinandersetzungen als "Teil des Problems" angesehen werden könnten.
Zwar nannte Roberts keine Namen. Seine Warnung erfolgte jedoch vor dem Hintergrund ständiger verbaler Angriffe von Präsident Donald Trump gegen Gerichte oder einzelne Richter, die einige seiner umstrittenen politischen Maßnahmen blockieren.
"Die Gefahr besteht natürlich darin, dass jemand darauf anspringt, und wir hatten natürlich ernsthafte Drohungen mit Gewalt und Mord gegen Richter, nur weil sie ihre Arbeit gemacht haben", sagte Roberts auf der Konferenz am Samstag. "Ich denke, die Politiker auf beiden Seiten müssen das im Hinterkopf behalten", fuhr er fort. Roberts betonte, er glaube nicht, dass die Drohungen eher von Republikanern oder Demokraten ausgingen.
Seit seinem Wiedereinzug ins Weiße Haus im Januar hat Trump Bundesrichter heftig angegriffen, die gegen seine Dekrete entschieden oder seine Vorhaben zur Abschiebung von Migranten oder den Abbau des Staatsapparats blockiert haben. Im April hatte die US-Bundespolizei FBI eine Richterin wegen des Vorwurfs festgenommen, sie habe die Festnahme eines Migranten durch die Einwanderungsbehörde vereitelt.
Dem Weißen Haus wird vorgeworfen, sich einigen Gerichtsentscheidungen zu widersetzen, mit denen es nicht einverstanden ist. Die Regierung weist das zurück.
Gewalt und Drohungen gegen Richter haben in den USA in den vergangenen Jahren zugenommen. Im Jahr 2023 war ein Richter in Maryland ermordet worden, 2024 wurde ein Richter in Kentucky in seinem Gericht erschossen.
Roberts sagte, Menschen aus dem gesamten politischen Spektrum sollten sich der Gefahren bewusst sein. "Die Richter zu bedrohen, weil sie ihre Arbeit tun, ist völlig inakzeptabel."
(V.Korablyov--DTZ)
Empfohlen