Gericht in Südafrika erlaubt Ex-Präsident Zuma Teilnahme an Parlamentswahl

Deutsche Tageszeitung - Gericht in Südafrika erlaubt Ex-Präsident Zuma Teilnahme an Parlamentswahl

Gericht in Südafrika erlaubt Ex-Präsident Zuma Teilnahme an Parlamentswahl / Foto: © AFP/Archiv

Südafrikas früherer Präsident Jacob Zuma darf bei der anstehenden Parlamentswahl kandidieren. Ein südafrikanisches Wahlgericht hob am Dienstag eine frühere Entscheidung der Wahlbehörde auf. "Die Entscheidung der Wahlkommission (...) wird aufgehoben", schrieb das Gericht in seiner Entscheidung. Es lieferte keine Erklärung dafür, wie es zu dem Urteil gekommen war.

Textgröße ändern:

Die Wahlkommission hatte den 81-Jährigen im März mit der Begründung von der Wahl ausgeschlossen, dass die Verfassung verurteilten Gesetzesbrechern mit Haftstrafen von mehr als zwölf Monaten eine Kandidatur verbiete. Zuma war im Juni 2021 zu 15 Monaten Gefängnis verurteilt worden. Der Ex-Präsident legte gegen die Entscheidung der Wahlkommission Berufung ein.

In Südafrika finden am 29. Mai Parlamentswahlen statt. Beobachter erwarten die engste Wahlentscheidung seit der ersten demokratischen Wahl im Jahr 1994. Der seit Ende der Apartheid regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) droht den Umfragen zufolge erstmals die Mehrheit im Parlament zu verlieren.

Zuma war von 2009 bis 2018 Präsident von Südafrika. Im vergangenen Dezember wurde er aus dem ANC ausgeschlossen, nachdem er angekündigt hatte, bei der Wahl die nach dem ehemaligen bewaffneten Arm des ANC benannte Splitterpartei Umkhonto We Sizwe (MK) zu unterstützen. Es wird erwartet, dass die MK dem ANC einige Stimmen abjagt.

(M.Travkina--DTZ)

Rassistischer Angriff in Pariser Vorstadt: Psychisch kranker Täter stand unter Drogen

Der Angreifer, der in zwei Pariser Vorstädten aus mutmaßlich rassistischen Motiven einen Menschen getötet und fünf weitere verletzt hat, leidet offenbar an Schizophrenie und stand während der Tat unter Drogeneinfluss. Nachdem der Polizeigewahrsam des 39-jährigen Kevin T. am Samstag aufgehoben worden war, wurde er am Sonntag in die Psychiatrie eingewiesen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. In einem Trauermarsch gedachten hunderte Angehörige und Unterstützer des 26-jährigen afrikanischstämmigen Todesopfers.

Migrationskommissar Brunner will Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner will die europäische Grenzschutzagentur Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen. "Wir werden am Dienstag einen Gesetzesvorschlag präsentieren, um Frontex breiter und stärker aufzustellen", erklärte Brunner am Sonntag. "Wer kein Recht hat, in der EU zu bleiben, muss sie auch tatsächlich verlassen", fügte er hinzu. Die "europäische Migrationswende" werde "konsequent" fortgesetzt.

Erste Herbststürme sorgen für Schäden: Tausende Haushalte in Freiburg ohne Strom

Die ersten Herbststürme sind am Wochenende über Deutschland gezogen und haben für Schäden gesorgt. In Freiburg und Umgebung fiel am Sonntag aufgrund von Unwetterschäden in rund zehntausend Haushalten stundenlang der Strom aus, wie der Versorger Badenova mitteilte. Insbesondere im Westen des Landes meldeten die Feuerwehren Einsätze unter anderem wegen umgestürzter Bäume. Laut Wetterdienst drohten bis Sonntagabend lokale Sturmböen, an der Nordsee und in Höhenlagen Orkan.

Deutsche Tageszeitung - Gericht in Südafrika erlaubt Ex-Präsident Zuma Teilnahme an Parlamentswahl