Deutsche Tageszeitung - Linke entsetzt über Angriff auf Kommunalpolitiker in Speyer

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Linke entsetzt über Angriff auf Kommunalpolitiker in Speyer

BOULEVARD 16.05.2024

Linke entsetzt über Angriff auf Kommunalpolitiker in Speyer / Foto: © SID/Archiv

Linken-Bundesgeschäftsführer Ates Gürpinar hat sich entsetzt über einen gewaltsamen Angriff auf den Fraktionschef der Partei im Stadtrat von Speyer in Rheinland-Pfalz geäußert. "Wir verurteilen diesen feigen Akt der Gewalt auf das Schärfste", erklärte er in Berlin. "Politische Differenzen sollten niemals zu solch gewalttätigen Handlungen führen".

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Laut Polizei war der Kommunalpolitiker am Mittwochabend von einem 43-jährigen Mann zunächst beleidigt und bedroht worden. Auch habe dieser versucht, den Linken-Politiker zu schlagen und ein Fahrrad nach ihm geworfen. Gegen den Angreifer werde nun wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung, Bedrohung und Beleidigung gegen Personen des politischen Lebens ermittelt.

Gürpinar wies darauf hin, dass der Angreifer zuvor bereits sowohl den Linken-Fraktionschef im Stadtparlament als auch Vertreter anderer demokratischer Parteien in Speyer attackiert habe. "Dies zeigt, dass es sich um ein gezieltes Vorgehen handelt und nicht um einen isolierten Vorfall", hob er hervor.

"Wir fordern die Behörden nachdrücklich auf, diesen Vorfall gründlich zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen", erklärte Gürpinar weiter. Er drang auch auf die Verabschiedung des von der Regierung geplanten Demokratiefördergesetzes "für eine umfassende Unterstützung der Zivilgesellschaft, die sich den Rechten entgegenstellt".

Laut einem Bericht der "Rheinischen Post" gab es gegen den Angreifer zuvor bereits Urteile unter anderem wegen des illegalen Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

15 Menschen bei Anschlag auf jüdisches Lichterfest in Sydney getötet

Zwei Angreifer haben bei einem Anschlag auf ein jüdisches Fest am berühmten Bondi Beach im australischen Sydney 15 Menschen getötet. Mindestens 40 Menschen seien bei dem Schusswaffenangriff am Sonntag zudem verletzt worden, teilte die Polizei am Montagmorgen (Ortszeit) mit. Nach Angaben der Ermittler handelt es sich bei den mutmaßlichen Angreifern um einem 50-Jährigen und seinen Sohn. Einer der Täter wurde demnach erschossen. Die australischen Behörden stuften die Tat als antisemitischen "Terrorangriff" ein. Auch international löste der Anschlag Entsetzen aus.

Angreifer töten 15 Menschen bei Anschlag auf jüdisches Lichterfest in Sydney

Zwei Angreifer haben bei einem Anschlag auf eine Feier zum Auftakt des jüdischen Lichterfests Chanukka in Sydney nach jüngsten Angaben 15 Menschen getötet. Mindestens 40 Menschen seien bei dem Schusswaffenangriff am Sonntag zudem verletzt worden, teilte die Polizei am Montagmorgen (Ortszeit) mit. Einer der Täter wurde demnach erschossen. Die australischen Behörden stuften den Angriff am berühmten Bondi Beach als antisemitischen "Terrorangriff" ein. Auch international löste der Angriff Entsetzen aus. US-Präsident Donald Trump verurteilte ihn als "rein antisemitischen Anschlag".

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Seit der Festnahme von Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi im Iran haben ihre Unterstützer nach eigenen Angaben keinen Kontakt zu der 53-Jährigen. Mohammadi habe seit Freitag keinen Anruf getätigt, und "nur eine begrenzte Anzahl der Festgenommenen konnte Kontakt zu ihren Familien aufnehmen", erklärte ihre Stiftung am Sonntag. Die Stiftung äußerte sich "tief besorgt um das körperliche und psychische Wohlbefinden aller Inhaftierten" und forderte ihre "sofortige und bedingungslose Freilassung".

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