Bundesregierung: Vorkehrungen für Sicherheit der abgeschobenen Afghanen getroffen

Deutsche Tageszeitung - Bundesregierung: Vorkehrungen für Sicherheit der abgeschobenen Afghanen getroffen

Bundesregierung: Vorkehrungen für Sicherheit der abgeschobenen Afghanen getroffen / Foto: © AFP

Die Bundesregierungen hat nach eigenen Angaben Vorkehrungen für die Sicherheit der 28 am Freitag abgeschobenen Afghanen getroffen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe bereits darauf verwiesen, dass auch in diesem Zusammenhang das Grundgesetz gelte, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. "Das heißt, dass auch Vorkehrungen getroffen worden sind", dass den Abgeschobenen in Afghanistan "nicht ein Schicksal droht, wie Sie es gerade beschrieben haben", antwortete Hebestreit einem Journalisten.

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Dieser hatte gefragt, ob den Afghanen nun drohe, in ihrem Heimatland verhaftet oder erschossen zu werden. "Über die genaueren Details und Vereinbarungen oder Gespräche, die es da gegeben hat", könne er jedoch nichts mitteilten, sagte der Regierungssprecher weiter.

Am Freitagmorgen waren vom Flughafen in Leipzig aus erstmals seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan vor drei Jahren wieder Menschen aus Deutschland dorthin abgeschoben worden. Wie Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mitteilte, handelt es sich um "28 Straftäter". Tags zuvor hatte die Bundesregierung in Reaktion auf den mutmaßlich von einem syrischen Flüchtling begangenen tödlichen Anschlag in Solingen unter anderem eine Verschärfung des Asylrechts vereinbart.

Die Menschenrechtsgruppe Amnesty International Deutschland kritisierte die Abschiebung scharf. Niemand dürfe "in ein Land abgeschoben werden, wo Folter droht", erklärte Generalsekretärin Julia Duchrow. In Afghanistan sei niemand sicher, "außergerichtliche Hinrichtungen, Verschwindenlassen und Folter sind an der Tagesordnung".

(O.Tatarinov--DTZ)

Staatsmedien: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei einem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach Angaben chinesischer Staatsmedien mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben des Sender CCTV vom Freitag wurden weitere 46 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein oder wurden beschädigt. Die Nachrichtenagentur Xinhua meldete, die Rettungsarbeiten dauerten an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

Xinhua: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei dem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach jüngsten offiziellen Angaben mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag (Ortszeit) unter Berufung auf örtliche Behörden berichtete, wurden weitere 32 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein. Die Rettungsarbeiten dauerten demnach an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

"Rückkehr zur Ruhe": Demonstrationsverbote und weitere Einschränkungen in Frankreich

Mit Demonstrationsverboten und der Einschränkung geplanter Proteste am Samstag will Frankreich Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern. Oberstes Ziel sei eine "Rückkehr zur Ruhe", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag. Er kündigte neue Ausgangssperren an; zudem dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, sagte er. Die Gelbwesten-Bewegung, die zu den Organisatoren der Proteste zählt, kündigte ihren Widerstand an. In Paris bleiben der Louvre und andere Museen am Samstag geschlossen.

Vom IS im Niger entführte Schweizerin und Österreicherin zurück in der Heimat

2025 wurden sie im Niger von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) entführt - nun sind die Schweizerin Claudia Abt und die Österreicherin Eva Gretzmacher freigelassen worden und in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Die 69-jährige Schweizerin landete am Donnerstag am Flughafen Belp nahe Bern, wie eine Journalistin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Das österreichische Außenministerium bestätigte die Landung der 76-jährigen Gretzmacher in Wien.