Deutsche Tageszeitung - Zentralrat der Juden entsetzt über Wahlergebnisse

Deutsche Tageszeitung - Zentralrat der Juden entsetzt über Wahlergebnisse - Schuster: "Deutschland taumelt"

Zentralrat der Juden entsetzt über Wahlergebnisse - Schuster: "Deutschland taumelt"

Zentralrat der Juden entsetzt über Wahlergebnisse - Schuster: "Deutschland taumelt" / Foto: © POOL/AFP

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat sich entsetzt gezeigt über den Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. "Immer mehr Menschen wählen die AfD aus politischer Überzeugung", schrieb Zentralratspräsident Josef Schuster in einem am Montag veröffentlichten Gastbeitrag für die "Bild"-Zeitung. "Ein populistisches BSW lässt noch vieles unbekannt, aber das, was wir von dieser neuen Partei und seinem Spitzenpersonal wissen, lässt nichts Gutes erahnen."

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Die AfD hatte die Wahl in Thüringen am Sonntag mit klarem Vorsprung vor der CDU gewonnen; in Sachsen kam sie knapp hinter der CDU auf Platz zwei. Beide AfD-Landesverbände werden vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Schuster nannte die AfD-Ergebnisse "Wirkungstreffer historischer Dimension".

Das BSW war erstmals bei Landtagswahlen angetreten. Die neue Partei schnitt in beiden Ländern zweistellig ab.

Schuster urteilte mit Blick auf die Wahlergebnisse: "Deutschland taumelt. Können wir uns von diesem Treffer erholen?" Die freie Gesellschaft dürfe "nicht fallen, gerade im Angesicht des islamistischen Terrors", mahnte der Zentralratspräsident. Nun seien "ungeschminkte Wahrheiten" sowie "Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit" gefragt, "keine populistischen Scheinantworten radikaler Parteien."

Schuster forderte eine deutliche Reaktion der anderen Parteien: "Es ist an der Politik der Mitte, Klartext zu sprechen – Tacheles. Kontern wir endlich", verlangte er.

(V.Korablyov--DTZ)

Xinhua: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei dem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach jüngsten offiziellen Angaben mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag (Ortszeit) unter Berufung auf örtliche Behörden berichtete, wurden weitere 32 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein. Die Rettungsarbeiten dauerten demnach an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

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Mit Demonstrationsverboten und der Einschränkung geplanter Proteste am Samstag will Frankreich Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern. Oberstes Ziel sei eine "Rückkehr zur Ruhe", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag. Er kündigte neue Ausgangssperren an; zudem dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, sagte er. Die Gelbwesten-Bewegung, die zu den Organisatoren der Proteste zählt, kündigte ihren Widerstand an. In Paris bleiben der Louvre und andere Museen am Samstag geschlossen.

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Nach den landesweiten Ausschreitungen am vergangenen Wochenende in Frankreich sind nach Regierungsangaben 217 Menschen inhaftiert worden. "Es handelt sich im Allgemeinen um Männer zwischen 18 und 25 Jahren, die zum größten Teil den Justizbehörden nicht bekannt sind", sagte der französische Justizminister Gérald Darmanin am Donnerstag vor der Justizvollzugsanstalt in Fleury-Mérogis im Département Essonne.