Deutsche Tageszeitung - Zentralrat der Juden entsetzt über Wahlergebnisse - Schuster: "Deutschland taumelt"

Zentralrat der Juden entsetzt über Wahlergebnisse - Schuster: "Deutschland taumelt"


Zentralrat der Juden entsetzt über Wahlergebnisse - Schuster: "Deutschland taumelt"
Zentralrat der Juden entsetzt über Wahlergebnisse - Schuster: "Deutschland taumelt" / Foto: © POOL/AFP

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat sich entsetzt gezeigt über den Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. "Immer mehr Menschen wählen die AfD aus politischer Überzeugung", schrieb Zentralratspräsident Josef Schuster in einem am Montag veröffentlichten Gastbeitrag für die "Bild"-Zeitung. "Ein populistisches BSW lässt noch vieles unbekannt, aber das, was wir von dieser neuen Partei und seinem Spitzenpersonal wissen, lässt nichts Gutes erahnen."

Textgröße ändern:

Die AfD hatte die Wahl in Thüringen am Sonntag mit klarem Vorsprung vor der CDU gewonnen; in Sachsen kam sie knapp hinter der CDU auf Platz zwei. Beide AfD-Landesverbände werden vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Schuster nannte die AfD-Ergebnisse "Wirkungstreffer historischer Dimension".

Das BSW war erstmals bei Landtagswahlen angetreten. Die neue Partei schnitt in beiden Ländern zweistellig ab.

Schuster urteilte mit Blick auf die Wahlergebnisse: "Deutschland taumelt. Können wir uns von diesem Treffer erholen?" Die freie Gesellschaft dürfe "nicht fallen, gerade im Angesicht des islamistischen Terrors", mahnte der Zentralratspräsident. Nun seien "ungeschminkte Wahrheiten" sowie "Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit" gefragt, "keine populistischen Scheinantworten radikaler Parteien."

Schuster forderte eine deutliche Reaktion der anderen Parteien: "Es ist an der Politik der Mitte, Klartext zu sprechen – Tacheles. Kontern wir endlich", verlangte er.

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Fünf Festnahmen wegen Anschlagsplänen auf Weihnachtsmarkt in Bayern

In Bayern sind wegen der mutmaßlichen Planung eines islamistischen Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt fünf Männer festgenommen worden. Wie die Generalstaatsanwaltschaft München und die Polizei am späten Samstagabend mitteilten, wurde mit den Festnahmen ein "möglicher Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt im Raum Dingolfing-Landau" in Niederbayern verhindert.

Merz: Freilassung politischer Gefangener in Belarus "erfüllt mich mit Freude"

Die Bundesregierung hat mit Freude und Erleichterung auf die Freilassung von mehr als 120 politischen Gefangenen in Belarus reagiert. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte am Samstagabend im Onlinedienst X, die Nachricht aus Belarus erfülle ihn "mit Freude". Die Freilassung von Maria Kolesnikowa, Ales Bjaljazki und weiterer politischer Gefangener sei "überfällig und ein Erfolg der mutigen für Freiheit und Bürgerrechte kämpfenden Zivilgesellschaft". Deutschland stehe "an ihrer Seite", versicherte Merz.

Londoner Polizei: Keine Ermittlungen gegen Andrew wegen Vorwürfen von Giuffre

Die Londoner Polizei wird nach eigenen Angaben keine Ermittlungen gegen Andrew Mountbatten-Windsor einleiten wegen des Vorwurfs, er habe seine Leibwächter auf Virginia Giuffre angesetzt, um Nachforschungen anzustellen. Eine Untersuchung habe keine "Hinweise auf strafbare Handlungen oder Fehlverhalten" ergeben, weshalb die Polizei keine weiteren Maßnahmen ergreifen werde, erklärte die leitende Polizeibeamtin Ella Marriott am Samstag.

Geplante Bolsonaro-Amnestie in Brasilien: USA heben Sanktionen gegen Richter auf

Entspannung zwischen den USA und Brasilien: Das US-Finanzministerium hob am Freitag Sanktionen vom Juli gegen den brasilianischen Verfassungsrichter Alexandre de Moraes wieder auf. Dieser hatte den Prozess gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro geleitet, der im September wegen eines Umsturzversuchs zu gut 27 Jahren Haft verurteilt worden war.

Textgröße ändern: