Mehr als fünf Jahre Haft für 45-Jährigen wegen Millionenbetrugs bei Biersteuer

Deutsche Tageszeitung - Mehr als fünf Jahre Haft für 45-Jährigen wegen Millionenbetrugs bei Biersteuer

Mehr als fünf Jahre Haft für 45-Jährigen wegen Millionenbetrugs bei Biersteuer / Foto: © AFP/Archiv

Das Landgericht Darmstadt hat einen 45-Jährigen wegen eines sogenannten Biersteuerkarussells zu fünf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde der Mann wegen Steuerhinterziehung in 957 Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. Das Urteil erging demnach am Dienstag. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der 45-Jährige Teil einer Bande war.

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Diese täuschte zwischen Januar und Oktober 2021 zahlreiche Bierlieferungen aus französischen Steuerlagern unter Steueraussetzungen vor. Laut Urteil bestimmte der 45-Jährige, wie die Taten abliefen, und gab Anweisungen an weitere Beteiligte. Im Tatzeitraum wurden hunderte Lieferungen mit einem Volumen von mehr als 24 Millionen Litern Bier vorgetäuscht. Dabei wurden über elf Millionen Euro an französischen Biersteuern nicht gezahlt.

(V.Sørensen--DTZ)

Xinhua: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei dem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach jüngsten offiziellen Angaben mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag (Ortszeit) unter Berufung auf örtliche Behörden berichtete, wurden weitere 32 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein. Die Rettungsarbeiten dauerten demnach an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

"Rückkehr zur Ruhe": Demonstrationsverbote und weitere Einschränkungen in Frankreich

Mit Demonstrationsverboten und der Einschränkung geplanter Proteste am Samstag will Frankreich Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern. Oberstes Ziel sei eine "Rückkehr zur Ruhe", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag. Er kündigte neue Ausgangssperren an; zudem dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, sagte er. Die Gelbwesten-Bewegung, die zu den Organisatoren der Proteste zählt, kündigte ihren Widerstand an. In Paris bleiben der Louvre und andere Museen am Samstag geschlossen.

Vom IS im Niger entführte Schweizerin und Österreicherin zurück in der Heimat

2025 wurden sie im Niger von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) entführt - nun sind die Schweizerin Claudia Abt und die Österreicherin Eva Gretzmacher freigelassen worden und in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Die 69-jährige Schweizerin landete am Donnerstag am Flughafen Belp nahe Bern, wie eine Journalistin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Das österreichische Außenministerium bestätigte die Landung der 76-jährigen Gretzmacher in Wien.

Justizminister: 217 Menschen nach Protesten am Wochenende in Frankreich inhaftiert

Nach den landesweiten Ausschreitungen am vergangenen Wochenende in Frankreich sind nach Regierungsangaben 217 Menschen inhaftiert worden. "Es handelt sich im Allgemeinen um Männer zwischen 18 und 25 Jahren, die zum größten Teil den Justizbehörden nicht bekannt sind", sagte der französische Justizminister Gérald Darmanin am Donnerstag vor der Justizvollzugsanstalt in Fleury-Mérogis im Département Essonne.