Deutsche Tageszeitung - Millionen-Tombola im US-Wahlkampf: Richter lehnt Stopp von Musks Lotterie ab

Millionen-Tombola im US-Wahlkampf: Richter lehnt Stopp von Musks Lotterie ab


Millionen-Tombola im US-Wahlkampf: Richter lehnt Stopp von Musks Lotterie ab
Millionen-Tombola im US-Wahlkampf: Richter lehnt Stopp von Musks Lotterie ab / Foto: © AFP/Archiv

Ein Richter im US-Bundesstaat Pennsylvania hat einen Stopp der von Hightech-Milliardär Elon Musk ausgerufenen Millionen-Lotterie im US-Wahlkampf abgelehnt. Nach einer Anhörung am Montag wies Richter Angelo Foglietta die Forderung von Philadelphias Bezirksstaatsanwalt Larry Krasner zurück, Musks Verlosung zu stoppen. Einen Grund für seine Entscheidung nannte Foglietta nicht - es sind aber auch keine Geldgeschenke mehr in Pennsylvania geplant. Musk erschien nicht selbst zur Anhörung am Montag.

Textgröße ändern:

Musk unterstützt im Präsidentschaftswahlkampf den republikanischen Kandidaten Donald Trump. Im vergangenen Monat hatte der Chef der Unternehmen SpaceX und Tesla angekündigt, bis zur Wahl täglich eine Million Dollar unter denjenigen zu verlosen, die eine konservative Petition unterschrieben haben und in einem der sieben für die Wahl entscheidenden Bundesstaaten als Wähler registriert sind. Krasner hatte daraufhin Musk und dessen Lobbygruppe America PAC verklagt, um die von ihm als "illegales Lotterie-System" eingestufte Verlosung zu stoppen.

Mit der Aussicht auf eine Million Dollar sollten Wählerinnen und Wähler mobilisiert werden, die Trump ihre Stimme geben könnten und andernfalls eher zu Hause geblieben wären. Das US-Justizministerium hatte die von Musk zur Unterstützung von Trump gegründete Lobbygruppe America PAC gewarnt, die Aktion sei womöglich gesetzeswidrig. Nach Angaben der Website von America PAC nahmen bisher 16 US-Bürger die eine Million Dollar in Empfang, unter ihnen vier in Pennsylvania.

Pennsylvania gehört zu den besonders umkämpften Bundesstaaten bei der Präsidentschaftswahl am Dienstag, bei der sich Trump und die demokratische Kandidatin Kamala Harris ein extrem knappes Rennen liefern. Wegen der Besonderheiten des US-Wahlsystems kommt es auf diese sogenannten Swing States an, in denen am Ende einige tausend Wähler den Ausschlag geben könnten.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

15 Menschen bei Anschlag auf jüdisches Lichterfest in Sydney getötet

Zwei Angreifer haben bei einem Anschlag auf ein jüdisches Fest am berühmten Bondi Beach im australischen Sydney 15 Menschen getötet. Mindestens 40 Menschen seien bei dem Schusswaffenangriff am Sonntag zudem verletzt worden, teilte die Polizei am Montagmorgen (Ortszeit) mit. Nach Angaben der Ermittler handelt es sich bei den mutmaßlichen Angreifern um einem 50-Jährigen und seinen Sohn. Einer der Täter wurde demnach erschossen. Die australischen Behörden stuften die Tat als antisemitischen "Terrorangriff" ein. Auch international löste der Anschlag Entsetzen aus.

Angreifer töten 15 Menschen bei Anschlag auf jüdisches Lichterfest in Sydney

Zwei Angreifer haben bei einem Anschlag auf eine Feier zum Auftakt des jüdischen Lichterfests Chanukka in Sydney nach jüngsten Angaben 15 Menschen getötet. Mindestens 40 Menschen seien bei dem Schusswaffenangriff am Sonntag zudem verletzt worden, teilte die Polizei am Montagmorgen (Ortszeit) mit. Einer der Täter wurde demnach erschossen. Die australischen Behörden stuften den Angriff am berühmten Bondi Beach als antisemitischen "Terrorangriff" ein. Auch international löste der Angriff Entsetzen aus. US-Präsident Donald Trump verurteilte ihn als "rein antisemitischen Anschlag".

Unterstützer: Kein Kontakt zu iranischer Nobelpreisträgerin Mohammadi seit ihrer Festnahme

Seit der Festnahme von Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi im Iran haben ihre Unterstützer nach eigenen Angaben keinen Kontakt zu der 53-Jährigen. Mohammadi habe seit Freitag keinen Anruf getätigt, und "nur eine begrenzte Anzahl der Festgenommenen konnte Kontakt zu ihren Familien aufnehmen", erklärte ihre Stiftung am Sonntag. Die Stiftung äußerte sich "tief besorgt um das körperliche und psychische Wohlbefinden aller Inhaftierten" und forderte ihre "sofortige und bedingungslose Freilassung".

Mindestens elf Tote bei antisemitischem Angriff auf Feiernde in Australien

Bei einem tödlichen Angriff auf eine Feier zum jüdischen Lichterfest Chanukka am berühmten Bondi Beach in Sydney sind mindestens elf Menschen getötet worden. Mindestens 29 Menschen wurden bei dem von der Polizei als "Terrorvorfall" eingestuften Schusswaffenangriff am Sonntag verletzt, wie die australischen Behörden mitteilten. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu warf seinem australischen Kollegen Anthony Albanese wegen des Angriffs, der welweit verurteilt wurde, schwere Versäumnisse vor.

Textgröße ändern: