Bundesgerichtshof urteilt in Maskenstreit um Familienrichter von Weimar

Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof urteilt in Maskenstreit um Familienrichter von Weimar

Bundesgerichtshof urteilt in Maskenstreit um Familienrichter von Weimar / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Mittwoch (15.00 Uhr) über den Fall des sogenannten Maskenrichters von Weimar. Christian D., Richter am Amtsgericht der thüringischen Stadt, kippte im April 2021 als Familienrichter an zwei Schulen die Maskenpflicht und andere Coronaschutzmaßnahmen. Die Entscheidung wurde wenig später kassiert, weil Familienrichter für solche Fragen gar nicht zuständig sind. (Az. 2 StR 54/24)

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D. musste sich wegen Rechtsbeugung verantworten. Das Landgericht Erfurt verurteilte ihn zu einer Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewährung. D. habe schon Monate vorher beschlossen, die Maskenentscheidung zu treffen, stellte es fest. Er habe unter anderem Gutachten beschafft, um mit dem von ihm gewünschten Ergebnis entscheiden zu können. Sowohl D. selbst als auch die Staatsanwaltschaft wandten sich an den BGH, um das Urteil überprüfen zu lassen.

(W.Budayev--DTZ)

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