Deutsche Tageszeitung - Deutschland, Frankreich und Polen verurteilen Gewalt gegen Opposition in Georgien

Deutschland, Frankreich und Polen verurteilen Gewalt gegen Opposition in Georgien


Deutschland, Frankreich und Polen verurteilen Gewalt gegen Opposition in Georgien
Deutschland, Frankreich und Polen verurteilen Gewalt gegen Opposition in Georgien / Foto: © AFP/Archiv

Die Außenministerinnen und -minister von Deutschland, Frankreich und Polen haben das gewaltsame Vorgehen gegen die Opposition in Georgien verurteilt und zur Einhaltung der Menschenrechte in dem Land aufgerufen. "Wir verurteilen deutlich die Gewalt der vergangenen Wochen gegen friedliche Demonstrierende, Medien und Oppositionsführer", heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Erklärung des sogenannten Weimarer Dreiecks. Als Redaktion darauf soll die Visafreiheit für georgische Amtsträger ausgesetzt werden.

Textgröße ändern:

Appelliert wird in der gemeinsamen Erklärung zudem an die Verantwortung der Regierenden in Georgien, "Menschenrechte zu achten und grundlegende Freiheiten zu schützen, einschließlich der Versammlungs- und Pressefreiheit". Verurteilt werden auch Drohungen gegen georgische Politikerinnen und Politiker. Von einem "politischen Kurs der Unterdrückung" und einer "Abkehr von der Demokratie" ist die Rede, wofür die herrschende Partei Georgischer Traum verantwortlich gemacht wird.

Als Reaktion sei bereits die europäische Unterstützung für und die Zusammenarbeit mit der georgischen Regierung zurückgefahren worden, heißt es weiter. Angekündigt wird zudem die Umsetzung der EU-Beschlüsse zu einem Ende des visafreien Reiseverkehrs für Inhaber georgischer Diplomaten- oder Dienstpässe. Darüber hinaus würden weitere Maßnahmen auf europäischer und nationaler Ebene erwogen.

Die drei Chefdiplomaten äußern sich generell "sehr besorgt" über die politische Krise in Georgien nach den Parlamentswahlen dort vom 26. Oktober sowie über die Entscheidung der georgischen Regierung, den EU-Beitrittsprozess des Landes auf Eis zu legen. Verwiesen wird auf wiederholte Aufrufe der Staaten des Weimarer Dreiecks, "zur europäischen Integration zurückzukehren, die europäischen Normen und Werte zu beachten und Reformen umzusetzen".

Die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Georgien, nach denen sich der Georgische Traum zum Sieger erklärt hatte, werden in dem Land selbst sowie international angezweifelt. In der Außenministererklärung ist von "verbreiteten Unregelmäßigkeiten" die Rede, auch unter Berufung auf Berichte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und ihrer Unterorganisation ODHIR.

Verwiesen wird auch auf die Forderung nach Neuwahlen. Die georgische Regierung rufen die Außenminister dazu auf, einen nationalen Dialog unter Einbeziehung aller politischen und gesellschaftlichen Akteure aufzunehmen.

(M.Travkina--DTZ)

Empfohlen

Erste Schritte nach schwerer Misshandlung: Kamel in Pakistan erhält Beinprothese

Emotionaler Moment in Pakistan: Ein Jahr nach einem brutalen Angriff hat ein gerettetes Kamel in Karachi seine ersten Schritte auf allen Vieren dank einer Beinprothese gemacht. "Ich fing an zu weinen, als ich sie mit der Beinprothese laufen sah", sagte die Leiterin des Tierheims in Karachi, Sheema Khan, mit Blick auf das dort lebende Tier namens Cammie am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. "Ein Traum wurde wahr."

Dank Zeugen: Mann bekommt verlorene 10.000 Euro Bargeld zurück

Ein Mann hat in Mecklenburg-Vorpommern mehr als 10.000 Euro Bargeld verloren und dank Zeugen und eines Polizeieinsatzes wieder zurückbekommen. Er verlor sei prall gefülltes Portemonnaie am Samstag auf dem Weg von seinem Auto zu einer Bäckerei in Mönchhagen bei Rostock, wie das Polizeipräsidium Rostock am Sonntag mitteilte. Seine anschließende Suche nach der Geldbörse blieb erfolglos.

Feuer in Deutschlands größter Holzkirche: Ermittlungen wegen Brandstiftung

Im niedersächsischen Clausthal-Zellerfeld hat es in der deutschlandweit größten Holzkirche gebrannt. Nach Angaben der Polizei Goslar geriet in der Nacht zum Sonntag die Fassade der Marktkirche zum Heiligen Geist in Brand. Die Feuerwehren seien über mehrere Stunden mit den Löscharbeiten beschäftigt gewesen.

Nach Unfall mit 19 Verletzten auf Rheinkirmes: Zukunft von Feuerwerk offen

Nach dem Unfall bei einem Feuerwerk auf der Düsseldorfer Rheinkirmes mit 19 Verletzten wird über den künftigen Einsatz von Pyrotechnik und die Sicherheitsstandards auf der Veranstaltung diskutiert. Das Ergebnis der Ermittlungen zur Unglücksursache werde in die Entscheidung "einfließen, ob im kommenden Jahr das bislang traditionelle Kirmesfeuerwerk stattfinden soll", teilte der Sankt Sebastianus Schützenverein 1316 als Veranstalter am Sonntag mit.

Textgröße ändern: