Südkorea: Entmachteter Präsident in Amtsenthebungsverfahren erneut vor Gericht erschienen

Deutsche Tageszeitung - Südkorea: Entmachteter Präsident in Amtsenthebungsverfahren erneut vor Gericht erschienen

Südkorea: Entmachteter Präsident in Amtsenthebungsverfahren erneut vor Gericht erschienen / Foto: © POOL/AFP

Der entmachtete südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol ist am Dienstag im Verfahren um seine Amtsenthebung erneut vor dem Obersten Gericht erschienen. In einem Konvoi aus schwarzen SUVs wurde der Staatschef, der sich derzeit in Haft befindet, vor das Gerichtsgebäude in der Hauptstadt Seoul gebracht. Bei der Anhörung werden unter anderem die Aussagen von zwei ehemaligen Armee-Kommandeuren sowie einem Ex-Geheimdienstmitarbeiter erwartet.

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Yoon hatte Anfang Dezember wegen eines Haushaltsstreits das Kriegsrecht in Südkorea ausgerufen und das ostasiatische Land damit in eine politische Krise gestürzt. Das südkoreanische Parlament machte von seinem Vetorecht gegen das Kriegsrecht Gebrauch und stimmte später für die Absetzung Yoons, über die das Oberste Gericht nun abschließend entscheiden muss.

Am Dienstag wird nun der ehemalige stellvertretende Leiter des nationalen Geheimdienstes, Hong Jang Won, als Zeuge vor Gericht aussagen. Er hatte zuvor vor Abgeordneten angegeben, ihm sei befohlen worden, Politiker zu verhaften. Yoon hatte bestritten, einen solchen Befehl erteilt zu haben.

Der 64-jährige Yoon war bereits zuvor zu Anhörungen vor dem Obersten Gericht erschienen. Dort hatte er bestritten, dem Militär befohlen zu haben, Abgeordnete aus dem Parlament zu "zerren", um sie an der Abstimmung zur Aufhebung des Kriegsrechts zu hindern. Er hatte außerdem erklärt, das Kriegsrecht sei nicht "gescheitert", es habe lediglich "ein weniger früher geendet", als er erwartet hatte.

Das Verfahren zu Yoons Amtsenthebung kann sich noch über Monate hinziehen. Sollten die Richter seine Absetzung bestätigen, müssten innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden.

Wegen der Ausrufung des Kriegsrechts leitete die Staatsanwaltschaft strafrechtliche Ermittlungen gegen Yoon ein und klagte ihn in einem Strafprozess des "Aufruhrs" an. Sie bezeichnete den entmachteten Präsidenten als "Anführer eines Aufruhrs". Yoons Anwälte wiesen den Straftatbestand des Aufruhrs zurück und kündigten an, die Anklage vor Gericht anzufechten. Bis zu seinem Prozess, der binnen sechs Monaten beginnen muss, muss Yoon in Haft bleiben.

(W.Uljanov--DTZ)

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