Japanischer Richter zum Präsidenten des Internationalen Gerichtshofs gewählt

Deutsche Tageszeitung - Japanischer Richter zum Präsidenten des Internationalen Gerichtshofs gewählt

Japanischer Richter zum Präsidenten des Internationalen Gerichtshofs gewählt / Foto: © AFP/Archiv

Der japanische Richter Yuji Iwasawa ist am Montag zum neuen Präsidenten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag gewählt worden. Der 70-Jährige ersetzt Nawaf Salam, der im Januar seinen Posten aufgegeben hatte um sein Amt als libanesischer Regierungschef anzutreten. Iwasawa wird dem IGH bis zum 5. Februar 2027 vorsitzen.

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Bevor er im Juni 2018 Mitglied des IGH wurde, war Iwasawa Professor für Völkerrecht an der Universität Tokio und Vorsitzender des UN-Menschenrechtskomitees gewesen.

Der Präsident ist einer von 15 Richtern des IGH. Seine Stimme wiegt nicht mehr als die der anderen Richter, außer im Falle einer Stimmengleichheit. Darüber hinaus hat der Präsident größtenteils repräsentative Aufgaben.

Der 1946 gegründete IGH hat seinen Sitz im niederländischen Den Haag und urteilt in Rechtsstreiten zwischen Staaten. Er ist das höchste Gericht der UNO. Die Urteile des IGH sind bindend, das Gericht hat jedoch keine Möglichkeit, deren Umsetzung zu erzwingen.

(P.Tomczyk--DTZ)

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