Urteil: Hamburg muss Auswahlverfahren für Antisemitismusbeaufragten neu starten

Deutsche Tageszeitung - Urteil: Hamburg muss Auswahlverfahren für Antisemitismusbeaufragten neu starten

Urteil: Hamburg muss Auswahlverfahren für Antisemitismusbeaufragten neu starten / Foto: © AFP/Archiv

Der Hamburger Senat muss einem Urteil zufolge erneut über die Besetzung des Amts des Antisemitismusbeauftragten der Hansestadt entscheiden. Das Verwaltungsgericht Hamburg gab nach Angaben vom Donnerstag einem Eilantrag eines Bewerbers des Israelitischen Tempelverbands zu Hamburg statt, der in das Auswahlverfahren nicht einbezogen worden war. Dies sei "rechtsfehlerhaft", erklärte das Gericht. Das entsprechende Verfahren müsse neu starten. (Az. 6 E 66/25).

Textgröße ändern:

Keinen Erfolg hatte der Kandidat des als liberal geltenden Tempelverbands laut Gericht allerdings mit seinem Antrag, die Ernennung des derzeitigen Antisemitismusbeauftragten Stefan Hensel mit sofortiger Wirkung wieder aufzuheben. Dies verschaffe ihm "keinen rechtlichen Vorteil", erklärte das Gericht in seinem noch nicht rechtskräftigen Beschluss. Ein neues Verfahren könne auch erfolgen, während Hensel noch weiterhin im Amt sei.

Der Hamburger Antisemitismusbeauftragte wird auf Vorschlag von jüdischen Religionsgemeinschaften vom Senat jeweils für die Dauer von drei Jahren bestellt. Hensel übernahm das Ehrenamt im Jahr 2021. Im November vergangenen Jahres erneuerte der Senat seine Bestellung für eine weitere Amtszeit. Laut Verwaltungsgericht machte die Jüdische Gemeinde in Hamburg den Vorschlag. Eine Mitteilung des Israelitischen Tempelverbands über die Nominierung eines eigenen Bewerbers berücksichtigte der Hamburger Senat demnach nicht.

Die Mitteilung des Tempelverbands stelle "offensichtlich eine Bewerbung des Antragstellers um das Amt des Antisemitismusbeauftragten" dar, erklärte das Gericht. Dass er gleichwohl nicht in die Bewerberauswahl einbezogen worden sei, verletzte ihn in seinen Rechten. Gegen die Gerichtsentscheidung kann noch eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Hamburg eingelegt werden.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Baum in Wald bei Flensburg umgestürzt - Ostereiersuche endet mit drei Toten

Tragisches Unglück bei der Ostereiersuche: In einem Waldstück bei Flensburg in Schleswig-Holstein sind drei Menschen durch einen umstürzenden Baum getötet worden. Unter den Todesopfern ist ein zehn Monate altes Baby, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Ein weiteres Unfallopfer wurde demnach schwerverletzt ins Krankenhaus geflogen. Laut Polizei war nach bisherigen Erkenntnissen ein etwa 30 Meter hoher Baum "aufgrund starker Windböen" auf eine Menschengruppe gestürzt.

Ostermesse im Vatikan: Papst Leo XIV. ruft zu Frieden in der Welt auf

Erstmals seit seinem Amtsantritt hat Papst Leo XIV. am Sonntag die Ostermesse auf dem Petersplatz im Vatikan geleitet und den päpstlichen Segen "Urbi et Orbi" gesprochen. In mehreren Sprachen, unter anderem auf Deutsch, wünschte er "Frohe Ostern". Zugleich rief der Papst nachdrücklich zu Frieden in der Welt auf. "Wer die Macht hat, Kriege zu beginnen", der solle sich "für den Frieden" entscheiden. Dieser Frieden müsse durch "Dialog" erreicht werden.

Drei Menschen in Wald bei Flensburg durch umstürzenden Baum getötet

Beim Ostereier-Suchen in einem Waldstück bei Flensburg sind drei Menschen durch einen umstürzenden Baum getötet worden. Unter den Todesopfern sei ein zehn Monate altes Baby, teilte die Polizei am Sonntag mit. Ein weiteres Unfallopfer wurde demnach schwerverletzt ins Krankenhaus geflogen. Laut Polizei war nach bisherigen Erkenntnissen ein etwa 30 Meter hoher Baum "aufgrund starker Windböen" auf eine Menschengruppe gestürzt.

Leo XIV. wünscht "Frohe Ostern" und ruft zu Frieden in der Welt auf

Erstmals seit seinem Amtsantritt hat Papst Leo XIV. am Sonntag die Ostermesse auf dem Petersplatz geleitet und den päpstlichen Segen "Urbi et Orbi" gesprochen. In mehreren Sprachen, unter anderem auf Deutsch, wünschte er "Frohe Ostern". Zugleich rief der Papst nachdrücklich zu Frieden in der Welt auf. "Wer die Macht hat, Kriege zu beginnen", der solle sich "für den Frieden" entscheiden. Dieser Frieden müsse durch "Dialog" erreicht werden.