Um sichergestellten Öltanker "Eventin" läuft nun ein Rechtsstreit

Deutsche Tageszeitung - Um sichergestellten Öltanker "Eventin" läuft nun ein Rechtsstreit

Um sichergestellten Öltanker "Eventin" läuft nun ein Rechtsstreit / Foto: © Havariekommando/AFP/Archiv

Um den nach einer Havarie vor Rügen festgesetzten Öltanker "Eventin" gibt es nun einen Rechtsstreit. Wie ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Montag in Berlin mitteilte, wurden gegen die Beschlagnahme und Einziehung des Schiffes durch den deutschen Zoll Rechtsmittel eingelegt. Dabei sei auch einstweiliger Rechtsschutz beantragt worden.

Textgröße ändern:

Weitere Vollzugsmaßnahmen würden bis zu einer Entscheidung des zuständigen Gerichts darüber unterlassen, sagte der Ministeriumssprecher weiter. Er wollte sich unter Hinweis auf das laufende Verfahren dazu auch nicht weiter äußern. Das Schiff war unter der Flagge Panamas unterwegs, soll aber zur russischen sogenannten Schattenflotte gehören.

"Ich kann bestätigen, dass das Schiff und die Ladung durch den Zoll sichergestellt und anschließend eingezogen wurden", sagte der Sprecher. Damit sind Schiff und Ladung in das Eigentum der Bundesrepublik Deutschland übergegangen. Sofern dies gerichtlich bestätigt wird, wäre rechtlich auch eine Verwertung der Ladung möglich, also ein Verkauf des Öls.

Auf der 274 Meter langen "Eventin" war im Januar während der Fahrt über die Ostsee nach einem Maschinenschaden der Strom ausgefallen. Das mit fast hunderttausend Tonnen Öl beladene Schiff trieb daraufhin zunächst manövrierunfähig umher. Staatliche Notschlepper sicherten den Havaristen und brachten ihn auf eine sichere Reede vor den Hafen von Sassnitz auf Rügen.

Das Schiff wird von der EU der russischen Schattenflotte zugerechnet. Nach Angaben der Umweltschutzorganisation Greenpeace sind das rund 200 marode Schiffe, mit denen Russland unter Umgehung westlicher Sanktionen Öl transportiert. Russland unterläuft mit den unter fremder Flagge fahrenden Tankern ein nach seinem Angriff auf die Ukraine verhängtes Ölembargo. Die Schiffe sind alt und oftmals unversichert. Beobachter befürchten deshalb Umweltkatastrophen.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Brand von Theaterlager mit hohem Millionenschaden: Anklage gegen Obdachlosen in Ulm

Wegen eines Brands im Lager des Ulmer Theaters mit einem Schaden von 13 Millionen Euro hat die Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Stadt Anklage gegen einen Obdachlosen erhoben. Dem 42-Jährigen wird Brandstiftung vorgeworfen, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Er soll demnach in der Nacht zum 25. Juni in dem Lager am Ulmer Bahnhof absichtlich an mehreren Stellen Feuer entfacht gelegt haben.

Erdölpipeline nach Havarie wieder in Betrieb gegangen

Nach der Havarie an einer Erdölpipeline nahe der PCK-Raffinerie in Brandenburg hat die betroffene Pipeline wieder den Betrieb aufgenommen. Der Betrieb sei bereits am Samstagabend nach bis dahin 80 Stunden Ausfall wieder aufgenommen worden, teilte PCK am Montagabend in Schwedt mit. Während und nach der Inbetriebnahme habe es keine Auffälligkeiten gegeben.

Nach Anschlag in Sydney: Australiens Premier besucht Helden von Bondi Beach im Krankenhaus

Er gilt als der "Held" von Bondi Beach: Der Mann, der einem der Angreifer des tödlichen Anschlags auf eine jüdische Feier an Sydneys berühmtem Strand die Waffe entrissen hat, ist von Australiens Premierminister Anthony Albanese im Krankenhaus besucht worden. Die Tapferkeit von Ahmed al-Ahmed sei eine "Inspiration für alle Australier", sagte Albanese am Dienstag an dessen Krankenhausbett in Sydney. In einem Moment, in dem das Böse am Werk gewesen sei, "strahlt er als Beispiel für die Stärke der Menschlichkeit".

Deutsche Tageszeitung - Um sichergestellten Öltanker "Eventin" läuft nun ein Rechtsstreit