Trump empfängt El Salvadors Staatschef Bukele und verteidigt Abschiebungen

Deutsche Tageszeitung - Trump empfängt El Salvadors Staatschef Bukele und verteidigt Abschiebungen

Trump empfängt El Salvadors Staatschef Bukele und verteidigt Abschiebungen / Foto: © AFP

US-Präsident Donald Trump hat den Staatschef von El Salvador, Nayib Bukele, empfangen. Bei einem gemeinsamen Auftritt im Weißen Haus verteidigte Trumps Regierung am Montag die juristisch umstrittenen Abschiebungen hunderter Migranten nach El Salvador. Bukele sagte, er könne nichts für einen aus den USA abgeschobenen Salvadorianer tun, der in einem Hochsicherheitsgefängnis in dem zentralamerikanischen Land festgehalten wird.

Textgröße ändern:

Die USA haben seit Trumps Amtsantritt mehr als 250 Migranten nach El Salvador abgeschoben, wo sie in einem Gefängnis für Schwerkriminelle inhaftiert sind. Die US-Regierung beschuldigt sie, Mitglieder der beiden lateinamerikanischen Banden MS-13 und Tren de Aragua zu sein. Die Trump-Regierung hatte beide im Februar auf die Liste ausländischer "Terrororganisationen" gesetzt.

Für Aufsehen sorgt insbesondere die Abschiebung des salvadorianischen Einwanderers Kilmar Ábrego García, der mit einer US-Bürgerin verheiratet ist. Seine angebliche Bandenmitgliedschaft ist unbewiesen, zudem genoss er Schutz in den USA. Der Oberste Gerichtshof der USA wies die Trump-Regierung an, sich für seine Freilassung aus dem Gefängnis in El Salvador und für seine Rückkehr in die USA einzusetzen.

Präsident Bukele betonte, er könne in dem Fall nichts tun. "Ich habe nicht die Macht, ihn in die USA zurückzubringen." Ansonsten würde er sich als Schleuser betätigen. Trumps Vize-Stabschef Stephen Miller behauptete, die Abschiebung Ábrego Garcías sei "rechtmäßig" verlaufen. Für ihn führe kein Weg zurück in die Vereinigten Staaten.

Die US-Regierung nennt das Abschiebe-Bündnis zwischen Trump und Bukele ein "Vorbild für Sicherheit und Wohlstand" in der Region. Bukele beschreibt sich selbst als "coolsten Diktator der Welt". Der 43-Jährige gilt als Verfechter einer harten Linie gegen Drogengangs und die organisierte Kriminalität.

(V.Sørensen--DTZ)

"Cyberapostel" Carlo Acutis wird im September heilig gesprochen

Der als "Influencer Gottes" bekannt gewordene Carlo Acutis soll im September heilig gesprochen werden. Papst Leo XIV. habe die Heiligsprechung des 2006 im Alter von 15 Jahren an Leukämie verstorbenen Jugendlichen für den 7. September angekündigt, teilte der Vatikan am Freitag mit. Die Zeremonie war ursprünglich bereits für Anfang Mai geplant, musste jedoch wegen des Todes von Leos Vorgänger, Papst Franziskus, verschoben werden.

Israelfeindliche Postings im Internet: Bewährungsstrafe für Hamburger Musikerin

Eine Hamburger Musikerin ist vom Amtsgericht im Bezirk Altona wegen israelfeindlicher Posts in sozialen Netzwerken zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Angeklagte wurde wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Beleidigung zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte.

Nachbarschaftsstreit wegen Klimaanlage: Bundesgerichtshof erlaubt Einbau

In einem Nachbarschaftsstreit aus Hessen hat der Bundesgerichtshof (BGH) einem Wohnungseigentümer erlaubt, eine Klimaanlage auf seinem Balkon zu installieren. Einem am Freitag in Karlsruhe veröffentlichten Urteil zufolge hob er eine Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main auf. Dieses hatte den Klägern, anderen Eigentümern aus dem Haus, recht gegeben. (Az. V ZR 128/24)

Flugdatenschreiber nach Flugzeugabsturz in Indien gefunden - 265 Tote geborgen

Nach dem Absturz einer Air-India-Maschine im westindischen Ahmedabad ist einer der beiden Flugschreiber gefunden worden. Der Fund des Flugdatenschreibers sei "ein wichtiger Schritt bei den Ermittlungen zur Unglücksursache", erklärte der indische Luftfahrtminister Ram Mohan Naidu Kinjarapu am Freitag. Wie die örtliche Polizei mitteilte, wurden bislang 265 Todesopfer geborgen, von denen mindestens 24 nicht an Bord des Flugzeugs gewesen waren. Der einzige überlebende Passagier schilderte von seinem Krankenbett, wie er dem Tod entkam.