Fast 200 Menschen wegen Teilnahme an Protesten in der Türkei vor Gericht

Deutsche Tageszeitung - Fast 200 Menschen wegen Teilnahme an Protesten in der Türkei vor Gericht

Fast 200 Menschen wegen Teilnahme an Protesten in der Türkei vor Gericht / Foto: © AFP/Archiv

Rund einen Monat nach der Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu haben in der Türkei Gerichtsverfahren gegen fast 200 Menschen wegen der Proteste zu seiner Unterstützung begonnen. Den 189 Beschuldigten wird die Teilnahme an unerlaubten Demonstrationen vorgeworfen, zwei Gerichte in Istanbul befassen sich seit Freitag mit den Fällen. Unter den Beschuldigten sind neben zahlreichen Studenten auch acht Journalisten, darunter ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP.

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Einem Teil der Beschuldigten werden zudem Waffenbesitz, die Verschleierung ihres Gesichts oder Anstiftung zu einer Straftat zur Last gelegt. Mehrere von ihnen hatten in Online-Netzwerken zur Teilnahme an Demonstrationen aufgerufen. Insgesamt ermittelt die Staatsanwaltschaft in Istanbul nach eigenen Angaben gegen 819 Menschen im Zusammenhang mit ihrer Teilnahme an den Protesten.

Die Demonstrationen gegen Imamoglus Festnahme und spätere Verhaftung waren die größten gegen die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan seit den sogenannten Gezi-Protesten im Jahr 2013. Die Behörden hatten angesichts des massiven Protests Demonstrationen in den drei größten türkischen Städten Istanbul, Ankara und Izmir untersagt.

Mit den Feierlichkeiten zum Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan Ende März hatten die Proteste zunächst deutlich an Zulauf verloren. In den vergangenen zehn Tagen waren aber wieder mehr Menschen auf die Straßen gegangen, vor allem Studenten der Universitäten in Istanbul und Ankara sowie Schüler mehrerer Gymnasien im Land.

Der Istanbuler Bürgermeister Imamoglu war am 19. März festgenommen worden. Später ordnete ein Gericht Untersuchungshaft wegen Korruptionsvorwürfen an. Imamoglu weist die Vorwürfe zurück.

(A.Nikiforov--DTZ)

Proteste an französischen Schulen weiten sich aus - Lehrer streiken

In Frankreich haben sich teils gewaltsame Schülerproteste gegen schlecht ausgestattete Gebäude und zu lange Schultage ausgeweitet. Bei Unruhen an etwa 340 Schulen im ganzen Land wurden zehn Menschen verletzt, wie das Bildungsministerium am Dienstag mitteilte. Etwa 40 Schulen wurden blockiert, die Polizei nahm 40 Menschen in Gewahrsam. Die Bewegung war vor einigen Tagen im Großraum Paris entstanden und hatte sich auf andere Landesteile ausgebreitet.

Sachsen: Anklage gegen vier mutmaßliche IS-Mitglieder erhoben

In Sachsen ist Anklage gegen vier mutmaßliche IS-Mitglieder erhoben worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden wirft den Beschuldigten im Alter zwischen 27 und 43 Jahren Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland vor, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Sie sollen im Irak als Kämpfer, Scharfschützen oder Grenzschützer für verschiedene Verbände der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) tätig gewesen sein.

Leiche aus See in Berlin geborgen - Hinweise auf Verbrechen

Nach der Bergung einer Leiche aus einem See in Berlin vermuten Ermittler ein Verbrechen. Eine Mordkommission übernahm die Ermittlungen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in der Bundeshauptstadt mitteilten. Demnach hatten Bootsfahrer die Leiche am Montag im Tegeler See im Stadtteil Reinickendorf entdeckt.

Mögliche Anschlagspläne in Großbritannien: Offenbar kein Sprengstoff gefunden

Das Rätselraten über mögliche Anschlagspläne an einem auch von den USA genutzten britischen Militärstützpunkt im Südwesten Englands geht weiter: Am Luftwaffenstützpunkt Fairford waren am Dienstag weiter bewaffnete Polizisten im Einsatz, auch ein nahegelegenes Dorf war weiter abgeriegelt. Britische Medien berichteten allerdings, in den in der Nähe des Stützpunkts beschlagnahmten Fahrzeugen sei kein Sprengstoff gefunden worden. Fünf Verdächtige waren bereits am Montag wieder freigelassen worden.