Deutsche Tageszeitung - Geringe Wahlbeteiligung bei einzigartiger direkter Richterwahl in Mexiko

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Geringe Wahlbeteiligung bei einzigartiger direkter Richterwahl in Mexiko

BOULEVARD 02.06.2025

Geringe Wahlbeteiligung bei einzigartiger direkter Richterwahl in Mexiko / Foto: © AFP

Bei der weltweit einzigartigen direkten Richterwahl in Mexiko haben nur etwa 13 Prozent der Bürgerinnen und Bürger abgestimmt. Die Wahlbeteiligung habe zwischen 12,57 und 13,32 Prozent gelegen, teilte die Leiterin der mexikanischen Wahlbehörde am Sonntag im Fernsehen mit. Die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum nannte die Wahl in einem Video in Onlinediensten einen "vollen Erfolg".

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Sheinbaum betonte die Einzigartigkeit der Wahl. "Zum ersten Mal in der Geschichte" hätten fast 13 Millionen mexikanische Frauen und Männer ihr Recht ausgeübt, neue Richterinnen und Richter zu bestimmen.

Die Richterwahl war Teil einer Verfassungsreform der linksgerichteten Regierung von Sheinbaum. Fast hundert Millionen Wähler waren am Sonntag aufgerufen, insgesamt 881 Richter auf Bundesebene und 1749 weitere Richter und Staatsanwälte auf lokaler Ebene direkt zu wählen.

Die Regierung begründet die Reform mit der "Korruption" in der Justiz und den "Privilegien" der Richter. Kritiker fürchten jedoch, dass damit das Justizsystem politisiert und die gewählten Richter durch die mächtigen Drogenkartelle im Land beeinflusst werden könnten. Zudem sei die gegenseitige Kontrolle von Verfassungsorganen und damit das System der Gewaltenteilung gefährdet.

Im Vorfeld der Wahl hatten unter anderem die USA und die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch vor einer Aushöhlung der richterlichen Unabhängigkeit in Mexiko gewarnt.

(M.Travkina--DTZ)

50-jähriger Vater und 24-jähriger Sohn haben Anschlag in Sydney verübt

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15 Menschen bei Anschlag auf jüdisches Lichterfest in Sydney getötet

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Angreifer töten 15 Menschen bei Anschlag auf jüdisches Lichterfest in Sydney

Zwei Angreifer haben bei einem Anschlag auf eine Feier zum Auftakt des jüdischen Lichterfests Chanukka in Sydney nach jüngsten Angaben 15 Menschen getötet. Mindestens 40 Menschen seien bei dem Schusswaffenangriff am Sonntag zudem verletzt worden, teilte die Polizei am Montagmorgen (Ortszeit) mit. Einer der Täter wurde demnach erschossen. Die australischen Behörden stuften den Angriff am berühmten Bondi Beach als antisemitischen "Terrorangriff" ein. Auch international löste der Angriff Entsetzen aus. US-Präsident Donald Trump verurteilte ihn als "rein antisemitischen Anschlag".

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