Deutsche Tageszeitung - Bericht: Deutliche Zunahme bei Klagen gegen Asylbescheide

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Bericht: Deutliche Zunahme bei Klagen gegen Asylbescheide

BOULEVARD 02.06.2025

Bericht: Deutliche Zunahme bei Klagen gegen Asylbescheide / Foto: © AFP/Archiv

Die Zahl der Klagen gegen Asylbescheide und Eilverfahren an deutschen Verwaltungsgerichten ist laut einem Medienbericht im ersten Quartal 2025 deutlich gestiegen. Insgesamt seien bei den Gerichten 46.427 Fälle neu eingegangen, berichtete die "Bild"-Zeitung am Montag unter Berufung auf Angaben der Oberverwaltungsgerichte aller Bundesländer. Das waren demnach 67 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

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Im ersten Quartal 2024 hatte es dem Bericht zufolge 27.882 Fälle gegeben. Der höchste Anstieg wurde demnach in Niedersachsen mit einem Plus von knapp 120 Prozent verzeichnet. Dahinter folgten Schleswig-Holstein mit plus 119 Prozent und das Saarland mit plus 110 Prozent.

Der Bund Deutscher Verwaltungsrichter hält vor diesem Hintergrund laut "Bild" das gesteckte Ziel von Bund und Ländern, Asylklageverfahren mit Blick auf geplante Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems ab Juli 2026 deutlich zu verkürzen, für unrealistisch. "Viele Bundesländer werden es nicht schaffen, Asylverfahren innerhalb der geplanten Sechs-Monats-Frist zu erledigen", sagte die stellvertretende Vorsitzende des Verbands, Caroline Bülow, der Zeitung.

Der Verein Thüringer Verwaltungsrichter warnte vor einem Personal-Kollaps. "Wir haben allein im Verwaltungsgericht in Weimar für 2025 schon jetzt so viel Arbeit auf dem Tisch wie für ein ganzes Jahr", zitierte "Bild" den Vorsitzenden Thomas Lenhart. Ohne eine deutliche Personalaufstockung sei daher in Thüringen für 2026 mit Verfahrens-Laufzeiten von bis zu 24 Monaten zu rechnen.

(W.Uljanov--DTZ)

Vor Bundesratsabstimmung zum Sexualstrafrecht: Hubig wirbt für "Nur Ja heißt Ja"

Vor der Bundesratsabstimmung über eine Reform des Sexualstrafrechts hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) für die Einführung des Konsens-Prinzips geworben. "Ich persönlich bin dafür, dass wir im Sexualstrafrecht das Prinzip 'Nur Ja heißt Ja' verankern", sagte Hubig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Denn 'Nur Ja heißt Ja' stellt das Einvernehmen in den Mittelpunkt. Dieses Konsens-Prinzip schützt die sexuelle Selbstbestimmung konsequent."

Zwölf Tote bei Waldbrand in Andalusien - Womöglich Stromleitung verantwortlich

Bei einem schweren Waldbrand im südspanischen Andalusien sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Wie die Regionalregierung am Freitagmorgen mitteilte, brach das Feuer am Donnerstagnachmittag in der Nähe von Almería aus. Einige der Opfer wurden tot in ihren Autos entdeckt. Zudem wurden mehrere Menschen verletzt. Ursache des Brandes war womöglich eine abgerissene Stromleitung, die in völlig ausgetrocknete Vegetation fiel.

Mindestens zwölf Tote bei Waldbrand im südspanischen Andalusien

Bei einem schweren Waldbrand im südspanischen Andalusien sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Diese neue Opferzahl teilte am Freitagmorgen die Regionalregierung mit. Nachdem zunächst sechs Todesopfer gemeldet worden waren, seien nun sechs weitere Leichen entdeckt worden. Zudem wurden den Angaben zufolge mehrere Menschen verletzt.

Sechs Tote durch Waldbrand im südspanischen Andalusien

Bei einem Waldbrand im südspanischen Andalusien sind sechs Menschen ums Leben gekommen. Das Feuer sei am Donnerstagnachmittag in der Nähe von Almería ausgebrochen, teilte in der Nacht zum Freitag die Regionalregierung unter Berufung auf die Rettungskräfte mit. Einige der Opfer seien tot in ihrem Auto aufgefunden worden.

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