Deutsche Tageszeitung - BSW fordert Bundestag nach Urteil in Karlsruhe zum Handeln

Wetter - Berlin 14°C

BSW fordert Bundestag nach Urteil in Karlsruhe zum Handeln

BOULEVARD 03.06.2025

BSW fordert Bundestag nach Urteil in Karlsruhe zum Handeln / Foto: © AFP

Nach der Zurückweisung zweier Verfassungsklagen im Zusammenhang mit dem deutschen Wahlrecht durch das Bundesverfassungsgericht hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) den Bundestag zum Handeln aufgerufen. "Karlsruhe hat uns auch mit dieser Entscheidung erneut auf den Rechtsweg über den Wahlprüfungsausschuss des Bundestages verwiesen", sagte Ko-Parteichefin Amira Mohamed Ali am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Nun müsse der Bundestag "endlich handeln".

Textgröße ändern:

Das BSW war zuvor in Karlsruhe mit zwei Verfassungsklagen gegen den Bundestag wegen der Ausgestaltung des Bundeswahlrechts gescheitert, das Gericht verwarf sie als unzulässig. Das BSW hatte das Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit bei knappem Unterschreiten der Fünfprozenthürde sowie Regeln zur Parteienreihenfolge auf Stimmzetteln beklagt. Die Partei war bei der Bundestagswahl mit 4,98 Prozent äußert knapp an der Fünfprozenthürde gescheitert und hatte damit den Parlamentseinzug verpasst.

Das Bundesverfassungsgericht habe "keine Aussage getroffen über die Frage, ob wir einen Anspruch auf Neuauszählung haben oder nicht", sagte Mohamed Ali. Es habe außerdem festgestellt, dass es die Möglichkeit einer Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht gebe, sofern der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags nicht in angemessener Frist über den Wahleinspruch des BSW entscheide. "Dass dieser Ausschuss nach wie vor nicht einmal konstituiert ist, ist untragbar", sagte die BSW-Chefin AFP.

Die Partei bleibe dabei: Nach eigenen Recherchen sei es "überwiegend wahrscheinlich, dass wir bei einer Neuauszählung tatsächlich im Bundestag wären", sagte Mohamed Ali.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Vor Bundesratsabstimmung zum Sexualstrafrecht: Hubig wirbt für "Nur Ja heißt Ja"

Vor der Bundesratsabstimmung über eine Reform des Sexualstrafrechts hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) für die Einführung des Konsens-Prinzips geworben. "Ich persönlich bin dafür, dass wir im Sexualstrafrecht das Prinzip 'Nur Ja heißt Ja' verankern", sagte Hubig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Denn 'Nur Ja heißt Ja' stellt das Einvernehmen in den Mittelpunkt. Dieses Konsens-Prinzip schützt die sexuelle Selbstbestimmung konsequent."

Zwölf Tote bei Waldbrand in Andalusien - Womöglich Stromleitung verantwortlich

Bei einem schweren Waldbrand im südspanischen Andalusien sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Wie die Regionalregierung am Freitagmorgen mitteilte, brach das Feuer am Donnerstagnachmittag in der Nähe von Almería aus. Einige der Opfer wurden tot in ihren Autos entdeckt. Zudem wurden mehrere Menschen verletzt. Ursache des Brandes war womöglich eine abgerissene Stromleitung, die in völlig ausgetrocknete Vegetation fiel.

Mindestens zwölf Tote bei Waldbrand im südspanischen Andalusien

Bei einem schweren Waldbrand im südspanischen Andalusien sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Diese neue Opferzahl teilte am Freitagmorgen die Regionalregierung mit. Nachdem zunächst sechs Todesopfer gemeldet worden waren, seien nun sechs weitere Leichen entdeckt worden. Zudem wurden den Angaben zufolge mehrere Menschen verletzt.

Sechs Tote durch Waldbrand im südspanischen Andalusien

Bei einem Waldbrand im südspanischen Andalusien sind sechs Menschen ums Leben gekommen. Das Feuer sei am Donnerstagnachmittag in der Nähe von Almería ausgebrochen, teilte in der Nacht zum Freitag die Regionalregierung unter Berufung auf die Rettungskräfte mit. Einige der Opfer seien tot in ihrem Auto aufgefunden worden.

Textgröße ändern: