Sex mit Ehefrau von Kamerad: Gericht kürzt Bundeswehrsoldat vorübergehend Bezüge

Deutsche Tageszeitung - Sex mit Ehefrau von Kamerad: Gericht kürzt Bundeswehrsoldat vorübergehend Bezüge

Sex mit Ehefrau von Kamerad: Gericht kürzt Bundeswehrsoldat vorübergehend Bezüge / Foto: © AFP/Archiv

Sex mit der Ehefrau eines Kameraden kann für einen Bundeswehrsoldaten disziplinarrechtliche Folgen haben. Das erklärte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag und zog dazu die im Soldatengesetz festgeschriebene Kameradschaft heran. Die Beteiligung am Ehebruch könne die Bereitschaft, in Krisensituationen füreinander einzustehen, gefährden. (Az. 2 WD 14.24)

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Es ging um einen Hauptfeldwebel, der eine Beziehung mit der Frau eines befreundeten Mannschaftssoldaten aus demselben Bataillon einging. Wenige Tage nachdem sich das Ehepaar vorläufig getrennt hatte und der Ehemann ausgezogen war, hatte der Hauptfeldwebel in der Wohnung des Ehepaars Sex mit der Frau. Wenige Wochen später beendete er die Beziehung. Auch die Ehe scheiterte.

Das Truppendienstgericht sprach ein Beförderungsverbot und eine Kürzung der Bezüge gegen den Hauptfeldwebel aus, weil er die Kameradschaftspflicht verletzt habe. Die Bundeswehrdisziplinaranwaltschaft, die am Bundesverwaltungsgericht das Verteidigungsministerium und Dienstbehörden vertritt, wandte sich an die Richterinnen und Richter in Leipzig.

Diese beurteilten den Fall bei ihrer Entscheidung im Januar zwar etwas milder, wie das Gericht nun mitteilte. Sie hielten eine Disziplinarmaßnahme aber grundsätzlich für gerechtfertigt. Das Bundesverwaltungsgericht verhängte eine mehrmonatige Kürzung der Dienstbezüge.

Wer mit der Frau eines Kameraden Sex habe, respektiere dessen Rechte nicht, begründete es seine Entscheidung. Die Missachtung der Ehe könne das alltägliche Leben in der militärischen Gemeinschaft massiv belasten, Spannungen, Unruhe und Misstrauen auslösen und den Zusammenhalt der Soldaten untereinander stören.

Es sei irrelevant, dass der Hauptfeldwebel erst dann mit der Frau schlief, als der Ehemann schon ausgezogen war. Denn die Pflicht zur ehelichen Lebensgemeinschaft erlösche erst dann, wenn die Ehe gescheitert sei. Das Gericht hielt dem Hauptfeldwebel aber zugute, dass er das womöglich nicht wusste und außerdem konstant gute dienstliche Leistungen erbrachte.

(V.Sørensen--DTZ)

Mord an früherer Partnerin: Lebenslange Haft für 37-Jährigen in Leipzig

Wegen der Tötung seiner früheren Partnerin mit mehreren Messerstichen ist ein 37-Jähriger vom Landgericht Leipzig zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Gericht sprach den Angeklagten am Donnerstag unter anderem wegen Mordes schuldig, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Zudem stellte das Gericht die besondere Schwere der Schuld fest, was eine mögliche vorzeitige Haftentlassung des 37-Jährigen praktisch ausschließt.

Radfahrerin stirbt bei Unfall mit Güterzug in Bayern

Eine Radfahrerin ist in Bayern bei einem Unfall mit einem Zug gestorben. Wie die Polizei in Rosenheim am Donnerstag mitteilte, wollte die Frau am Dienstagabend einen unbeschrankten Bahnübergang in Burgkirchen an der Alz überqueren, als sich ein Güterzug näherte. Trotz mehrerer akustischer Warnungen erfasste der Zug die Frau.

Nach Tod von Kind in Krankenhaus: Mutter scheitert vor Gericht mit Klage

Nach dem Tod eines siebenjährigen Jungen in einem Krankenhaus ist seine Mutter vor Gericht mit einer Klage auf Schadenersatz und Schmerzensgeld gescheitert. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf sah keine Erfolgsaussicht für eine Berufung der Mutter, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Schadenersatz- oder Schmerzensgeldansprüche bestehen demnach nicht. Der zuständige Senat wies ihren Antrag auf Prozesskostenhilfe für ein Berufungsverfahren damit zurück.

In zugeklebten Pappkartons: Mehr als 20 Katzen an Bremer Friedhof ausgesetzt

In Bremen sind an einem Friedhof rund zwei Dutzend Katzen ausgesetzt worden. Insgesamt 20 neugeborene Jungtiere und drei ausgewachsene Katzen seien in zwei zugeklebten Pappkartons zurückgelassen worden, teilte die Polizei in der Hansestadt am Donnerstag mit. Ein Zeuge hörte demnach "leises Miauen" aus den Behältnissen, es folgte ein Polizeieinsatz. Wer die Tiere am Friedhofseingang abgestellt hatte, war unklar. Ermittlungen liefen.