Deutsche Tageszeitung - Trump-Dekret: USA stufen Fentanyl als "Massenvernichtungswaffe" ein

In dem Trump-Dekret heißt es, illegal gehandeltes Fentanyl ähnele "eher einer chemischen Waffe als einem Betäubungsmittel". Hunderttausende Amerikaner seien an Überdosen gestorben. "Die Möglichkeit, Fentanyl als Waffe für konzentrierte, großangelegte Terrorangriffe durch organisierte Gegner einzusetzen, stellt eine ernsthafte Bedrohung für die Vereinigten Staaten dar", ist darin weiter zu lesen.

Die US-Behörden werden mit dem Erlass befugt, gegen die Bedrohung durch Fentanyl und seine Vorläufersubstanzen vorzugehen. So soll etwa das Justizministerium Ermittlungen veranlassen und das Heimatschutzministerium Schmugglernetzwerke offenlegen.

Die Trump-Regierung wirft vor allem Mexiko, Kanada und China vor, den Fentanyl-Schmuggel in die USA zu begünstigen. Zwischenzeitlich hatten die USA deshalb hohe Strafzölle auf Produkte aus diesen Ländern verhängt. Diese Länder werden in dem Dekret allerdings nicht namentlich genannt.

Für den Begriff "Massenvernichtungswaffen" fehlt eine allgemein anerkannte oder völkerrechtlich bindende Definition. Er erinnert an den Irakkrieg vor gut 20 Jahren, als die USA dem damaligen irakischen Machthaber Saddam Hussein den Besitz solcher Waffen vorwarfen.

(V.Sørensen--DTZ)