Deutsche Tageszeitung - EU-Gericht bestätigt: Kein Markenschutz für Zauberwürfel

Wetter - Berlin 8°C

EU-Gericht bestätigt: Kein Markenschutz für Zauberwürfel

BOULEVARD 09.07.2025

EU-Gericht bestätigt: Kein Markenschutz für Zauberwürfel / Foto: © AFP/Archiv

Der Zauberwürfel genießt in der Europäischen Union weiter keinen Markenschutz. Das EU-Gericht in Luxemburg bestätigte am Mittwoch die Nichtigerklärung der Marken, die aus der Form des mehrfarbigen Drehwürfels bestehen. Die Marken waren von einer britischen Firma zwischen 2008 und 2012 für "dreidimensionale Puzzles" eingetragen worden. (Az. T-1170/23 u.a.)

Textgröße ändern:

Eine griechische Firma beantragte 2013, sie löschen zu lassen. Das EU-Markenamt EUIPO gab dem statt. Dagegen klagte die britische Firma. Der Rechtsstreit wurde aber zunächst für einige Jahre ausgesetzt, da die Entscheidung über einen ähnlichen Markenstreit abgewartet wurde.

In diesem ging es ebenfalls um Zauberwürfel, aber hier war die Marke schon 1999 schwarzweiß als dreidimensionales Puzzle eingetragen worden. Im Jahr 2019 entschied das EU-Gericht, dass diese Marke gelöscht wird. Der Versuch, dagegen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) als nächsthöherer Instanz vorzugehen, scheiterte.

Nun bestätigte das Gericht auch die Nichtigerklärung der zwischen 2008 und 2012 eingetragenen Marken. Gegen die Urteile können Rechtsmittel beim EuGH eingelegt werden, die aber vorher zugelassen werden müssen. Der Zauberwürfel wurde bereits 1974 vom ungarischen Ingenieur Erno Rubik erfunden.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Eskalation um Polens Verfassungsgericht: Regierungsgegner versuchen auf Gelände vorzudringen

In Polen ist der seit Jahren schwelende Streit um das Verfassungsgericht eskaliert. Anhänger der nationalkonservativen Opposition versuchten am Freitagabend, Absperrungen vor dem Gericht in Warschau zu durchbrechen und auf das Gelände vorzudringen. Bereitschaftspolizisten hielten sie auf, wie ein AFP-Journalist beobachtete. In der Nacht zum Samstag traf Staatspräsident Karol Nawrocki am Gericht ein und betrat das von der Polizei abgeriegelte Gelände, wie sein Kabinettschef Pawel Szefernaker mitteilte.

Kryptowährungsbörse Binance will nach Hackerangriff "alle Verluste" ersetzen

Nach einem massiven Hackerangriff hat die weltgrößte Kryptowährungsbörse Binance angekündigt, Anlegern sämtliche Verluste auszugleichen. Binance habe bereits mehr als 6,3 Milliarden Dollar (umgerechnet 5,6 Milliarden Euro) zurückgestellt, um gestohlene Vermögenswerte abdecken zu können, teilte Co-Unternehmenschef Richard Teng am Freitag im Onlinedienst X mit. Das Unternehmen werde "alle Verluste" ersetzen.

Prozess um Mord an Fabian aus Güstrow: Verteidigung fordert Freispruch

Im Mordprozess um den Tod des achtjährigen Fabian aus Güstrow in Mecklenburg-Vorpommern hat die Verteidigung einen Freispruch für die angeklagte Gina H. gefordert. Es gebe ihrer Ansicht nach keine lückenlose Beweiskette, um der Angeklagten den Mord an dem Kind nachzuweisen, sagte deren Anwälte am Freitag vor dem Landgericht Rostock. Die Anklage stütze sich auf Vermutungen und Spekulationen.

Papst Leo XIV. hat seine Stimme bei den Kongresswahlen in den USA abgegeben

Der in den USA geborene Papst Leo XIV. hat nach Angaben des Vatikans seine Stimme bei den Kongresswahlen in seinem Heimatland per Briefwahl abgegeben. Der Pontifex habe "sein Wahlrecht als US-Bürger wahrgenommen", erklärte der Vatikan am Freitag. "Im Einklang mit dieser langjährigen Praxis bürgerlichen Engagements" habe der Papst "seinen Briefwahlzettel in Chicago eingereicht", hieß es weiter.

Textgröße ändern: