Untersuchungsausschuss zu Flut in Nordrhein-Westfalen legt Schlussbericht vor

Deutsche Tageszeitung - Untersuchungsausschuss zu Flut in Nordrhein-Westfalen legt Schlussbericht vor

Untersuchungsausschuss zu Flut in Nordrhein-Westfalen legt Schlussbericht vor / Foto: © AFP/Archiv

In Nordrhein-Westfalen ist am Mittwoch der Schlussbericht des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe von 2021 vorgelegt worden. Der Bericht enthält "zahlreiche Handlungsempfehlungen" zum besseren Schutz bei Extremwetter, wie der Landtag in Düsseldorf mitteilte. Die Erkenntnisse sollen demnach einer "Neuausrichtung des Katastrophenschutzes" dienen. Bei der Flutkatastrophe waren in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mehr als 180 Menschen ums Leben gekommen.

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Zu den Empfehlungen gehören unter anderem der Aufbau einer landesweiten Koordinierungsstelle für Großschadenslagen. Zudem solle das Warnsystem ausgebaut werden – etwa mit Sirenen, Apps und dem sogenannten Cell-Broadcasting-System. Auch die kritische Infrastruktur solle künftig "noch stärker gegen Extremereignisse und Angriffe abgesichert sein", hieß es weiter.

Ein Krisenstab mit klaren Zuständigkeiten soll laut den Empfehlungen künftig bei Großlagen nach ausgewiesenen Warnstufen automatisch greifen. Außerdem sprach sich der Untersuchungsausschuss für eine bessere Warninfrastruktur aus, wozu auch verpflichtende Schulungen für Personal in Krisenstäben und Leitstellen gehören.

Bereits 2021 war ein erster Untersuchungsausschuss im Landtag eingesetzt worden. Dieser musste seine Arbeit im Jahr darauf wegen des Ablaufs der Wahlperiode beenden und konnte nur einen Zwischenbericht vorlegen. Deshalb wurde im Juni 2022 ein zweiter Untersuchungsausschuss eingesetzt.

In Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hatte extremer Starkregen im Juli 2021 verheerende Überschwemmungen ausgelöst. In Nordrhein-Westfalen gab es 49 Tote, in Rheinland-Pfalz kamen mindestens 135 Menschen ums Leben.

(Y.Ignatiev--DTZ)

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