Deutsche Tageszeitung - Richterwahl: Rehlinger kritisiert Umgang mit Brosius-Gersdorf scharf

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Richterwahl: Rehlinger kritisiert Umgang mit Brosius-Gersdorf scharf

BOULEVARD 11.07.2025

Richterwahl: Rehlinger kritisiert Umgang mit Brosius-Gersdorf scharf / Foto: © AFP

Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat den Umgang mit der SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, scharf kritisiert. "Ich finde es auch ausdrücklich bedauerlich, wie man hier mit einer Richterin und einer Frau umgeht", sagte Rehlinger am Freitag am Rande einer Bundesratssitzung.

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Der Bundestag sollte am Freitag eigentlich über die Neubesetzung drei freiwerdender Stellen beim Verfassungsgericht befinden. Die Unionsfraktion forderte aber kurzfristig die Absetzung der Wahl von Brosius-Gersdorf und verwies auf Plagiatsvorwürfe. Gegen die Juristin hatte es schon zuvor massive Vorbehalte bei CDU/CSU wegen ihrer liberalen Haltung beim Thema Abtreibung gegeben.

Rehlinger nannte den Eklat um die Richterwahl "ein außerordentlich missliches Verfahren". Sie fügte hinzu: "Und beschädigt ist ein Stück weit auf jeden Fall auch schon durch dieses Verfahren die Person, um die es geht."

Es gehe aber auch um die Reputation eines Verfassungsorgans, des Bundesverfassungsgerichts. "Insofern ist das kein guter Weg, der bislang hier beschritten worden ist", betonte Rehlinger. Die saarländische Ministerpräsidentin ist zurzeit amtierende Präsidentin des Bundesrats.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) appellierte derweil an die Union. Es sei nun der Auftrag von Kanzler Friedrich Merz und Fraktionschef Jens Spahn (beide CDU) "Führungsverantwortung zu zeigen und für die Geschlossenheit auch in der Union zu sorgen".

(L.Møller--DTZ)

"Schwere Zuhälterei": Schwede soll 120 Männern Sex mit seiner Frau verkauft haben

Der Fall sorgt in Schweden für Entsetzen: In der Stadt Härnösand muss sich seit Freitag ein Mann vor Gericht verantworten, der seine Partnerin über vier Jahre lang dazu genötigt haben soll, gegen Geld Sex mit etwa 120 Männern zu haben. Die Anklage wirft dem 62-jährigen Schweden schwere Zuhälterei, Vergewaltigung und Körperverletzung vor. Er soll demnach seine Frau bedroht und von Drogen und Alkohol abhängig gemacht haben. Der Fall wurde in Schweden mit dem der Französin Gisèle Pelicot verglichen, deren Mann sie betäubt und fremden Männern zur Vergewaltigung angeboten hatte.

In Frankreich nimmt Prostitution Minderjähriger deutlich zu

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Erneuter Großfund in Hamburger Hafen: Ermittler fangen 1,6 Tonnen Kokain ab

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Prozess in Schweden: Mann soll 120 Männern Sex mit seiner Frau verkauft haben

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