Fünfeinhalb Jahre Haft für Millionenbetrug mit Coronatests in Mönchengladbach

Deutsche Tageszeitung - Fünfeinhalb Jahre Haft für Millionenbetrug mit Coronatests in Mönchengladbach

Fünfeinhalb Jahre Haft für Millionenbetrug mit Coronatests in Mönchengladbach / Foto: © AFP/Archiv

Das Landgericht Mönchengladbach hat einen 29-Jährigen wegen eines Millionenbetrugs mit Coronatests zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen gewerbsmäßigen Betrugs, wie ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag sagte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann im Auftrag der Stadt Mönchengladbach ab 2022 ein Coronatestzentrum betrieb.

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Obwohl dieses Zentrum ab Juni 2022 wegen geänderter Gesetze wieder abgemeldet war, rechnete er bei der Kassenärztlichen Vereinigung weiter große Mengen an Tests ab, die es tatsächlich aber nie gab. Zudem meldete er weitere Testzentren an, die es ebenfalls nicht gab und rechnete weiter angebliche Tests ab.

Dadurch entstand ein Schaden von rund 1,3 Millionen Euro. Zu einer Auszahlung von weiteren rund 6,9 Millionen Euro kam es nicht, weil die Summe eine Prüfgrenze überschritt und ein Mitarbeiter der Kassenärztlichen Vereinigung den Vorgang manuell prüfte.

Mit dem Urteil blieb die Kammer unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die auf sechseinhalb Jahre Haft plädiert hatte. Die Verteidigung stellte keinen konkreten Antrag.

(A.Nikiforov--DTZ)

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