Deutsche Tageszeitung - Bericht: Bundesregierung bereitet wieder Aufnahme von Menschen aus Afghanistan vor

Bericht: Bundesregierung bereitet wieder Aufnahme von Menschen aus Afghanistan vor


Bericht: Bundesregierung bereitet wieder Aufnahme von Menschen aus Afghanistan vor
Bericht: Bundesregierung bereitet wieder Aufnahme von Menschen aus Afghanistan vor / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundesregierung will laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung in der kommenden Woche das derzeit ausgesetzte Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan wieder aufnehmen. Dazu solle es am Montag einen Flug aus dem pakistanischen Islamabad nach Hannover mit Zwischenstopp in Istanbul geben, hieß es in einer Mitteilung des Blattes am Donnerstag. "Bild" berief sich auf nicht näher bezeichnete eigene Informationen.

Textgröße ändern:

Nach Deutschland geflogen werden sollen demnach rund 50 Afghaninnen und Afghanen, darunter Männer, Frauen und Kinder. Ein knappes Dutzend davon seien sogenannte "Hauptantragsteller", die übrigen deren enge Familienangehörige. Die Betroffenen seien bereits über ihre geplante Ausreise aus Pakistan informiert worden. Eine offizielle Bestätigung für den "Bild"-Bericht lag zunächst nicht vor.

Knapp 2300 Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusagen für Deutschland sitzen seit Monaten in Pakistan fest, da der Prozess für Sicherheitsüberprüfung und Visaerteilung durch deutsche Behörden nicht vorankommt. Nach dem Regierungswechsel in Deutschland war dieser von der schwarz-roten Regierung zunächst komplett ausgesetzt worden. In den vergangenen Wochen hatte Pakistan daraufhin 211 Menschen mit deutscher Aufnahmezusage nach Afghanistan ausgewiesen, was erhebliche Sorgen um deren Schicksal auslöste.

Aufnahmezusagen erhielten Menschen, die während des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan als sogenannte "Ortskräfte" für die Bundeswehr oder andere deutsche Institutionen und Organisationen gearbeitet hatten. Hinzu kommen weitere Menschen, die aufgrund ihres persönlichen Engagements gegen das radikalislamische Taliban-Regime dort als besonders gefährdet gelten.

Gegen die Menschen, die laut "Bild" nun aufgenommen werden sollen, gebe es "derzeit keine Sicherheitsbedenken", berichtete das Blatt unter Berufung auf Angaben aus Sicherheitskreisen. Sie hätten neben der Identitäts- und Dokumentenüberprüfung durch die Bundespolizei zusätzlich ein komplettes sogenanntes "Sicherheitsinterview" durch deutsche Sicherheitsbehörden an der Botschaft in Islamabad durchlaufen.

Die radikalislamischen Taliban hatten im August 2021 die Macht in dem Land übernommen. Seither gibt es dort schwere Menschenrechtsverletzungen, von denen insbesondere Frauen betroffen sind. Gleichwohl hatten Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, Aufnahmeprogramme "soweit wie möglich" zu beenden.

(O.Zhukova--DTZ)

Empfohlen

Sorgerechtsstreit als mutmaßliches Motiv: Sechs Tote bei Schusswaffenangriff in Stade

Nach dem Schusswaffenangriff mit sechs Toten in einer Jugendhilfeeinrichtung im niedersächsischen Stade liegt das Motiv nach ersten Erkenntnissen der Ermittler in einem Sorgerechtsstreit. Bei dem kurz nach der Tat festgenommenen mutmaßlichen Schützen handle es sich um einen 45-jährigen Deutschen, dessen drei Monate alte Tochter mitsamt der 34-jährigen Kindsmutter in der Einrichtung untergebracht gewesen sei, sagte die Lüneburger Polizeipräsidentin Kathrin Schuol am Montag vor Journalisten in Stade. Die Getöteten waren demnach Mitarbeitende eines Jugendhilfeträgers und des Jugendamts.

Sechs Tote bei Schusswaffenangriff in Stade: Verdächtiger ist 45-Jähriger Deutscher

Bei dem festgenommenen Tatverdächtigen zum Schusswaffenangriff in einer Jugendhilfeeinrichtung im niedersächsischen Stade mit sechs Toten handelt es sich um einen 45-jährigen Deutschen. Der Mann aus dem Raum Hannover sei am Montag im Zusammenhang mit einer "Sorgerechtssache" in der Einrichtung gewesen, in der seine dreimonatige Tochter und die Kindsmutter untergebracht gewesen seien, sagte die Lüneburger Polizeipräsidentin Kathrin Schuol vor Journalisten in Stade.

Oberstes US-Gericht hält Missbrauchsurteil gegen Trump aufrecht

US-Präsident Donald Trump muss der Journalistin E. Jean Carroll fünf Millionen Dollar (rund 4,4 Millionen Euro) Entschädigung wegen sexuellen Missbrauchs und späterer Verleumdung zahlen. Trump scheiterte am Montag vor dem Obersten Gericht der USA mit dem Versuch, das Urteil aus unterer Instanz aufheben zu lassen. Der Supreme Court in Washington wies den Fall ohne Angabe von Gründen ab.

Polizei nennt Schusswaffenangriff mit sechs Toten in Stade "Familientragödie"

Bei dem Schusswaffenangriff in einer Jugendhilfeeinrichtung im niedersächsischen Stade mit sechs Toten hat es sich nach Polizeiangaben um eine "erweiterte Familientragödie" gehandelt. Es gehe "nicht in Richtung Femizid oder auch politischer Hintergrund", sagte ein Polizeisprecher in Lüneburg am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Das Motiv für die Gewalttat liege vielmehr "im Umfeld der Jugendhilfeeinrichtung begründet".

Textgröße ändern: