SPD nominiert Juristin Emmenegger für Bundesverfassungsgericht

Deutsche Tageszeitung - SPD nominiert Juristin Emmenegger für Bundesverfassungsgericht

SPD nominiert Juristin Emmenegger für Bundesverfassungsgericht / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat die Juristin Sigrid Emmenegger für das Bundesverfassungsgericht nominiert. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Fraktionskreisen erfuhr, ist die Personalie zwischen den Fraktionsspitzen von SPD und Union abgestimmt. Die bisherige Richterin am Bundesverwaltungsgericht soll nun am 22. September vom Wahlausschuss des Bundestags offiziell aufgestellt und am 26. September im Plenum zur Wahl gestellt werden. Für die Wahl ist eine Zweidrittelmehrheit nötig.

Textgröße ändern:

Damit unternehmen die Koalitionsfraktionen nach der gescheiterten Richterwahl vom Juli einen zweiten Anlauf für die Wahl von drei Richterinnen und Richtern. Der erste Versuch wurde kurz vor der Sommerpause abgesagt, nachdem die Unionsfraktion ihre zunächst zugesicherte Unterstützung für die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zurückgezogen hatte. Brosius-Gersdorf zog ihre Kandidatur später zurück.

Emmenegger wurde am 4. Oktober 1976 in Freiburg geboren. Die Juristin war Richterin am Verwaltungsgericht Mainz und später am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz, dessen Vizepräsidentin sie im Juli 2019 wurde. Im Oktober 2020 wurde Emmenegger Richterin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Frau fährt in Leipzig mit Auto auf Schulhof: Siebenjährige leicht verletzt

Eine Frau ist in Leipzig mit einem Auto auf einen Schulhof gefahren und hat ein siebenjähriges Mädchen leicht verletzt. Die Polizei ging nach Angaben vom Montag von einem Unfall aus. Die 65-jährige Fahrerin durchstieß demnach mit ihrem Wagen am Montagmittag aus zunächst ungeklärter Ursache das Hoftor einer Grundschule im Leipziger Westen.

Cyberattacken auf Behörden und Firmen: Zwei Jugendliche unter Verdächtigen

Nach erpresserischen Cyperattacken auf Behörden und Firmen haben Ermittler drei Verdächtige ermittelt, darunter zwei Jugendliche. Bereits in der vorigen Woche seien drei Anschriften in Schleswig-Holstein, Brandenburg und Hessen durchsucht worden, teilte das schleswig-holsteinische Landeskriminalamt am Montag in Kiel mit.

Tödliche Schüsse nach Rave in der Schweiz: 43-jähriger Verdächtiger gefasst

Einen Tag nach den tödlichen Schüssen während einer Techno-Party in der Schweiz ist ein Verdächtiger gefasst worden. Wie die Polizei des Kantons Aargau am Montag mitteilte, handelt es sich um einen 43-jährigen Schweizer. Die Ermittlungen zum genauen Hergang der Tat, zu den Hintergründen und einem möglichen Motiv sind noch nicht abgeschlossen.

Deutsche Tageszeitung - SPD nominiert Juristin Emmenegger für Bundesverfassungsgericht