SPD nominiert Juristin Emmenegger für Bundesverfassungsgericht

Deutsche Tageszeitung - SPD nominiert Juristin Emmenegger für Bundesverfassungsgericht

SPD nominiert Juristin Emmenegger für Bundesverfassungsgericht / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat die Juristin Sigrid Emmenegger für das Bundesverfassungsgericht nominiert. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Fraktionskreisen erfuhr, ist die Personalie zwischen den Fraktionsspitzen von SPD und Union abgestimmt. Die bisherige Richterin am Bundesverwaltungsgericht soll nun am 22. September vom Wahlausschuss des Bundestags offiziell aufgestellt und am 26. September im Plenum zur Wahl gestellt werden. Für die Wahl ist eine Zweidrittelmehrheit nötig.

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Damit unternehmen die Koalitionsfraktionen nach der gescheiterten Richterwahl vom Juli einen zweiten Anlauf für die Wahl von drei Richterinnen und Richtern. Der erste Versuch wurde kurz vor der Sommerpause abgesagt, nachdem die Unionsfraktion ihre zunächst zugesicherte Unterstützung für die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zurückgezogen hatte. Brosius-Gersdorf zog ihre Kandidatur später zurück.

Emmenegger wurde am 4. Oktober 1976 in Freiburg geboren. Die Juristin war Richterin am Verwaltungsgericht Mainz und später am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz, dessen Vizepräsidentin sie im Juli 2019 wurde. Im Oktober 2020 wurde Emmenegger Richterin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

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