Deutsche Tageszeitung - Unionsfraktion blockiert Zahlung an Palästinenser

Deutsche Tageszeitung - Unionsfraktion blockiert Zahlung an Palästinenser - SPD dringt auf Freigabe

Unionsfraktion blockiert Zahlung an Palästinenser - SPD dringt auf Freigabe

Unionsfraktion blockiert Zahlung an Palästinenser - SPD dringt auf Freigabe / Foto: © AFP/Archiv

Die Unionsfraktion im Bundestag hat eine geplante Zahlung des SPD-geführten Bundesentwicklungsministeriums an die Palästinensische Autonomiebehörde kurzfristig gestoppt. Die Union sehe "noch Klärungsbedarf, was diese Mittel betrifft", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann der "Bild" vom Freitag. "Humanitäre Hilfe ist wichtig, aber es muss klar sein, in welche konkreten Projekte die Gelder fließen - und zwar bevor diese Mittel bewilligt werden", sagte der CSU-Abgeordnete. "Projekte, die Israels Sicherheit gefährden, müssen klar ausgeschlossen sein."

Textgröße ändern:

Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hatte der von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas geführten Autonomiebehörde Hilfen in Höhe von 30 Millionen Euro zugesagt. Dafür hatte sie sich nach Informationen der "Bild" das Einverständnis von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eingeholt. Doch vor allem bei Haushaltspolitikern der Union habe es massive Kritik gegeben.

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Derya Türk-Nachbaur drängte am Freitag auf die Auszahlung der Mittel. "Diese Hilfen sind zugesagt worden, und ich finde, die sind auch unbedingt nötig, wenn sie die humanitäre Katastrophe in den palästinensischen Gebieten sehen", sagte Türk-Nachbaur den Sendern RTL und ntv. Die geplanten Zahlungen hätten die Unterstützung von Merz, Klingbeil und auch von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU).

"Diese Zusagen sind natürlich an Bedingungen gebunden, das ist klar", sagte die SPD-Abgeordnete. Die radikalislamische Hamas dürfe "auf keinen Fall eine Rolle spielen in den palästinensischen Gebieten".

Türk-Nachbaur sagte, die Koalitionspartner würden das Thema in Gesprächen "gemeinsam lösen". Es gebe darüber in die Koalition "keinen Krach", sondern lediglich "Diskussionsbedarf", und dies sei "absolut in Ordnung".

Die im Westjordanland ansässige Autonomiebehörde leidet derzeit unter akuter Geldnot. Deutsche Regierungskreise wiesen gegenüber der "Bild" darauf hin, dass die israelische Regierung die Steuereinnahmen von den Palästinensern in der Westbank nicht mehr an die Autonomiebehörde auszahle. Das führe dazu, dass die Palästinenser-Behörde kurz vor dem Zusammenbruch stehe. Deswegen wolle Deutschland hier helfen.

(V.Sørensen--DTZ)

Junge Frau bei Schüssen während Rave-Party in der Schweiz getötet - Fünf Verletzte

Bei Schüssen während einer Rave-Party in Aarau im Norden der Schweiz ist in der Nacht zum Sonntag eine junge Frau getötet worden. Fünf weitere Menschen wurden nach Polizei-Angaben verletzt, einige von ihnen schwer. "Die Fahndung nach der unbekannten Täterschaft läuft", teilte die Kantonspolizei Aarau mit. Das Motiv und die genauen Umstände der Tat waren nach Angaben der Beamten zunächst unklar.

Prinz George startet sein Leben am Eton College

Mit dem Schuljahr 2024/25 tritt Prinz George (13) in die Fußstapfen seines Vaters William und Onkels Harry. Der Eintritt ins Eton College bedeutet für den Thronfolger einen harten Wechsel vom behüteten Familienleben in ein streng reglementiertes Internatsalltag mit Uniformzwang und Smartphone-Verbot.

Oberbayern: 31 Jahre alte Britin in Bahnhof in Rosenheim erstochen

Im Rosenheimer Bahnhof ist eine 31 Jahre alte Britin erstochen worden. Die Polizei nahm nach dem Angriff in der Nacht zum Sonntag einen 27 Jahre alten Mann als tatverdächtig fest, wie das Polizeipräsidium Oberbayern Süd mitteilte. Zum Motiv des aus dem Landkreis Fürstenfeldbruck stammenden Angreifers machten die Ermittler keine Angaben.

Sturzflut im Himalaya: Erdrutsch formt neuen See - Retter in Tibet abgezogen

Die Rettungsarbeiten in Tibet nach der tödlichen Sturzflut im Grenzgebiet zu Nepal sind am Sonntag unterbrochen worden, weil sich infolge eines Erdrutsches ein neuer See gebildet hat. Überwachungsdrohnen hätten am Samstagabend den Erdrutsch an einem Berghang knapp drei Kilometer von dem entleerten Purepuqiang-Tsangpo-Stausee entfernt entdeckt, berichtete der staatliche chinesische Sender CCTV.