Verurteilter IS-Kämpfer aus Tadschikistan darf endgültig abgeschoben werden

Deutsche Tageszeitung - Verurteilter IS-Kämpfer aus Tadschikistan darf endgültig abgeschoben werden

Verurteilter IS-Kämpfer aus Tadschikistan darf endgültig abgeschoben werden / Foto: © AFP/Archiv

Ein verurteilter IS-Kämpfer aus Tadschikistan darf einem Gerichtsurteil zufolge endgültig aus Deutschland abgeschoben werden. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wies laut Mitteilung vom Donnerstag den Antrag des Manns auf Zulassung der Berufung gegen ein vorangegangenes Asylurteil des Verwaltungsgerichts Münster ab. Das Verfahren sei damit rechtskräftig abgeschlossen.

Textgröße ändern:

Laut Gerichtsangaben hatte sich der Mann aus dem Kreis Warendorf 2015 der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen. Dazu war er nach Syrien und in den Irak gereist. 2017 wurde er vom Oberlandesgericht Düsseldorf wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu fünf Jahren Haft verurteilt.

Nach seiner Verurteilung stellte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 2018 ein Abschiebungsverbot fest. Grund war der Verdacht, dass dem Mann in Tadschikistan Folter drohen könnte. Das Abschiebungsverbot wurde 2024 aufgehoben. Zuvor hatte das zentralasiatische Land zugesichert, dass dem Mann keine Folter oder ähnliche grausamen Strafen drohen würden.

Die gegen die Aufhebung des Verbots gerichtete Klage des Manns wies das Verwaltungsgericht Münster im August ab. Es sah nach einer Prüfung "keine beachtliche Wahrscheinlichkeit für die Gefahr von Folter oder Misshandlung". Dies garantiere unter anderem eine sogenannte Verbalnote des tadschikischen Außenministeriums.

Das OVG schloss sich dieser Einschätzung an. Das Verwaltungsgericht sei zu Recht von "veränderten Umständen" ausgegangen, die eine neue Bewertung des Folterrisikos erlaubten, hieß es.

(L.Møller--DTZ)

Warnung vor Todesopfern durch Hunger nach verheerender Flutkatastrophe in Indonesien

Nach den verheerenden Überflutungen auf der indonesischen Insel Sumatra mit mehr als 880 Toten hat ein örtlicher Gouverneur vor weiteren Todesopfern durch Hunger gewarnt. "Viele Menschen brauchen grundlegende Versorgung", sagte der Regierungschef der besonders schwer getroffenen Provinz Aceh, Muzakir Manaf, am Samstag. In viele abgelegene Gebiete seien aber noch immer keine Hilfslieferungen gelangt. "Menschen sterben nicht durch die Überflutungen, sondern an Hunger. So ist das jetzt", fügte Manaf hinzu.

Sohn aus Dachbodenfenster gestoßen: Psychiatrie für Mutter aus Baden-Württemberg

In einem Mordprozess um einen tödlichen Sturz eines Vierjährigen aus einem Dachbodenfenster ist dessen psychisch kranke Mutter in Baden-Württemberg in die Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht Heilbronn sprach die 46-Jährige nach Angaben einer Sprecherin wegen Schuldunfähigkeit frei, ordnete aber zugleich ihre Unterbringung in einer Fachklinik an.

Medien: US-Schauspieler Jeremy O. Harris in Japan wegen Drogenschmuggels festgenommen

Der aus der Serie "Emily in Paris" bekannte US-Schauspieler und Dramatiker Jeremy O. Harris ist laut Medienberichten in Japan wegen mutmaßlichen Drogenschmuggels festgenommen worden. Harris sei Mitte November am Flughafen der Insel Okinawa mit 0,78 Gramm Gramm einer Substanz erwischt worden, die das Aufputschmittel MDMA enthielt, berichtete die "Okinawa Times" am Donnerstag. Japan gehört zu den Ländern mit den strengsten Drogen-Gesetzen der Welt, bei Drogenbesitz droht Gefängnis.

Gift in Bohnen mit Speck: Frau wegen Mordversuchs an Noch-Ehemann verhaftet

Weil sie ihrem Noch-Ehemann ein mit Blauem Eisenhut vergiftetes Essen aus Bohnen und Speck vorsetzte, sitzt eine 59-Jährige in Nordrhein-Westfalen in Haft. Der Frau aus Velbert im Landkreis Mettmann wird versuchter Mord vorgeworfen, wie die Polizei in Mettmann und die Staatsanwaltschaft Wuppertal am Freitag berichteten. Ihr Ehemann, mit dem sie in Trennung lebt, überstand die Giftattacke.