Trump-Gegnerin und New Yorker Generalstaatsanwältin James angeklagt / Foto: © AFP
Trump-Gegnerin und New Yorker Generalstaatsanwältin James angeklagt
Die prominente Widersacherin von US-Präsident Donald Trump und New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James ist wegen Bankbetrugs angeklagt worden. Eine Grand Jury im US-Bundesstaat Virginia, wo kürzlich bereits der Trump-Gegner und ehemalige FBI-Chef James Comey wegen angeblicher "schwerer Straftaten" angeklagt worden war, erhob die Anklage.
Die Verfahren gegen James und Comey wurden von der von Trump installierten Staatsanwältin Lindsey Halligan eingeleitet. Ihr Vorgänger war zurückgetreten und hatte erklärt, es gebe nicht genügend Beweise.
Im Fall von James geht es um angeblich falsche Angaben, die sie gemacht haben soll, um günstige Kreditkonditionen für eine Immobilie zu erhalten, die sie 2020 in Virginia gekauft hatte.
In einer Erklärung wies James die Vorwürfe gegen sie als "unbegründet" zurück. Trumps öffentlichen Äußerungen machten deutlich, dass sein einziges Ziel "politische Vergeltung" sei.
Trump hatte sich im September in Onlinediensten beschwert, dass noch keine Ermittlungsverfahren gegen James, Comey und den kalifornischen Senator Adam Schiff eingeleitet worden seien. Kurz darauf erhob die US-Justiz Anklage gegen Comey und leitete Ermittlungen gegen die Demokraten Schiff und James ein. Trumps enger Verbündeter Bill Pulte, Chef der US-Behörde für Wohnungsbaufinanzierung (FHFA), hatte Schiff, James und weitere Trump-Kritiker der Urkundenfälschung beschuldigt. Belege legte Pulte nicht vor.
Vor Trumps Rückkehr ins Weiße Haus hatte die Demokratin James ihn wegen Betrugsvorwürfen angeklagt. Ein Zivilgericht verurteilte Trump daraufhin zu einer Geldstrafe von fast einer halben Milliarde Dollar. Ein Berufungsgericht bezeichnete die Geldstrafe aber als "übertrieben" und hob das Urteil im August auf. James kündigte an, in Berufung zu gehen.
Der US-Präsident stellt sämtliche gegen ihn angestrengte Verfahren als politisch motivierte Verfolgung dar, hinter der angeblich die Demokratische Partei und sein Vorgänger Biden stecken. Die Prozesse und Anklagen haben dem Immobilienunternehmer jedoch nicht geschadet: Trump gewann die Wahl im November 2024 deutlich und zog im Januar als erster verurteilter Straftäter ins Weiße Haus ein. Im Wahlkampf hatte Trump seinen politischen Gegnern mit Rache gedroht. Im Amt genießt Trump selbst eine weitreichende Immunität.
(P.Hansen--DTZ)
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