Protestbus aus Verkehr gezogen: Polizei prüft hunderte Posts im Netz

Deutsche Tageszeitung - Protestbus aus Verkehr gezogen: Polizei prüft hunderte Posts im Netz

Protestbus aus Verkehr gezogen: Polizei prüft hunderte Posts im Netz / Foto: © AFP/Archiv

Nach der Beschlagnahmung des vom Zentrum für politische Schönheit zu Protesten genutzten Busses "Adenauer SRP+" hat die Polizei in Sachsen hunderte Posts und Kommentare in sozialen Netzwerken geprüft. Bei mehr als 200 Veröffentlichungen bestehe der Anfangsverdacht einer Straftat, erklärte die Polizei in Chemnitz am Freitag. Es gehe unter anderem um den Verdacht des öffentlichen Aufforderns zu Straftaten, Verleumdung, Bedrohung, Beleidigung und üble Nachrede.

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Die Polizei beschlagnahmte den Bus am 20. September am Rande des Christopher Street Day im sächsischen Döbeln wegen unerlaubter Ein- und Ausbauten. Die Dekra Chemnitz bestätigte später Mängel an den Lichtanlagen auf dem Dach, Schäden an Scheiben sowie bewegliche Aufbauten. Ein Gutachter stufte das Fahrzeug als verkehrsunsicher ein, die zuständige Zulassungsbehörde in Berlin setzte es außer Betrieb.

Das Zentrum für politische Schönheit, das wiederholt mit Protesten und Aktionen gegen die AfD für Aufsehen sorgte, bezeichnete das Vorgehen der Polizei als Skandal. Der Bus, auf dem eine Lautsprecheranlage installiert ist, war unter anderem im Juli bei der lautstarken Störung des ARD-"Sommerinterview" mit AfD-Chefin Alice Weidel eingesetzt worden.

Ermittler der sächsischen Polizei sichteten demnach bislang hunderte Posts und Nutzerkommentare in den sozialen Netzwerken, die sich vor allem gegen einen Polizeihauptkommissar richteten, der maßgeblich für die Verkehrskontrolle am 20. September zuständig war. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz prüft nun die verdächtigen Posts.

Die Verkehrspolizei in Chemnitz ermittelt zudem gegen den Halter des Protestbusses und eine Fahrerin wegen zahlreicher Verstöße gegen das Fahrpersonalgesetz beziehungsweise die Fahrpersonalverordnung.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Verheerende Sturzflut: Mindestens 160 Tote und hunderte Vermisste in Nepal und Tibet

Verheerende Sturzflut in Nepal: Bei schweren Überschwemmungen und Erdrutschen sind in dem Himalaya-Staat am Mittwoch mindestens 157 Menschen ums Leben gekommen. Zusammen mit von den chinesischen Behörden gemeldeten drei Toten im an Nepal angrenzenden Tibet starben mindestens 160 Menschen infolge der Katastrophe. Mehrere hundert Menschen wurden noch vermisst, darunter zahlreiche Ausländer.

Zahl der Toten nach Überschwemmungen in Nepal steigt auf 157

Nach den verheerenden Überschwemmungen in Nepal ist die Zahl der Toten auf mindestens 157 gestiegen. Dies teilte die Polizei des Himalaya-Staats am Mittwoch mit. In einer vorherigen Zwischenbilanz hatte sie die Zahl der Todesopfer mit 95 angegeben. Zusammen mit von den chinesischen Behörden gemeldeten drei Toten in Tibet kamen damit mindestens 160 Menschen infolge des Unwetters ums Leben.

Protest gegen fremdenfeindliche Gewalt: Salif Keita sagt Konzerte in Südafrika ab

Aus Protest gegen die fremdenfeindliche Gewalt in Südafrika hat der malische Musiker Salif Keita alle seine bevorstehenden Konzerte in dem Land abgesagt. Er treffe die Entscheidung "schweren Herzens", erklärte der international bekannte Sänger und Songschreiber im Onlinenetzwerk Facebook. Er könne die Berichte über fremdenfeindliche Gewalt gegen "unseren afrikanischen Brüdern und Schwestern" aber nicht ignorieren. Seine Managerin bestätigte Keitas Entscheidung am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Mehr als 90 Tote bei Überschwemmungen in Nepal - Hunderte Touristen vermisst

Bei verheerenden Überschwemmungen in Nepal sind mehr als 90 Menschen getötet worden, hunderte Touristen werden zudem vermisst. Bislang seien 95 Tote geborgen worden, sagte Polizeisprecher Abi Narayan Kafle am Mittwoch. Die Tourismusbehörde sprach von 403 vermissten Touristen, darunter 341 Ausländer. Dem Auswärtigen Amt in Berlin lagen zunächst keine Erkenntnisse über betroffene Deutsche vor. Chinesische Staatsmedien berichteten über einen Erdrutsch im chinesisch-nepalesischen Grenzgebiet mit mindestens drei Toten.