Nach Machtübernahme durch Militär in Madagaskar: Chef von Elite-Einheit als Präsident vereidigt

Deutsche Tageszeitung - Nach Machtübernahme durch Militär in Madagaskar: Chef von Elite-Einheit als Präsident vereidigt

Nach Machtübernahme durch Militär in Madagaskar: Chef von Elite-Einheit als Präsident vereidigt / Foto: © AFP/Archiv

In Madagaskar ist nach der Machtübernahme durch eine Elite-Einheit des Militärs deren Anführer Michael Randrianirina als Präsident vereidigt worden. Randrianirina legte am Freitag bei einer Zeremonie im Verfassungsgericht in der Hauptstadt Antananarivo seinen Eid ab, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Der 51-Jährige sprach von einem "historischen Wendepunkt" für das ostafrikanische Land.

Textgröße ändern:

Er kündigte an, "mit allen treibenden Kräften" im Land eine "gute Verfassung" und neue Wahlgesetze auszuarbeiten. Randrianirina hatte zuvor Neuwahlen in 18 bis 24 Monaten in Aussicht gestellt.

Das Parlament in Madagaskar hatte am Dienstag für die Absetzung von Präsident Andry Rajoelina votiert, der Berichten zufolge nach den wochenlangen regierungskritischen Protesten ins Ausland geflohen war. Daraufhin beanspruchte Randrianirina, der Chef der Elite-Militäreinheit Capsat, die Macht im Land. Zudem stellte das Verfassungsgericht die "Vakanz" des Präsidentenamtes fest und forderte Randrianirina auf, die Aufgaben des Staatschefs auszuüben.

Die Proteste in Madagaskar hatten am 25. September begonnen. Randrianirinas Einheit Capsat stellte sich am vergangenen Wochenende auf die Seite der Demonstranten und verkündete am Dienstag, sie habe die Macht in dem ostafrikanischen Land übernommen.

Auslöser der Proteste waren regelmäßige Stromausfälle von mehr als zwölf Stunden pro Tag sowie Probleme bei der Wasserversorgung. Die mit Blick auf das junge Alter der meisten Protestierenden unter dem Namen "Gen Z" zusammengeschlossene Protestbewegung hatte unter anderem Rajoelinas Rücktritt gefordert. Nach UN-Angaben wurden seit Beginn der Proteste mindestens 22 Menschen getötet und rund hundert weitere verletzt.

(L.Møller--DTZ)

Fallschirmjäger-Skandal: Bundeswehr nennt Zahlen zu personellen Konsequenzen

Im Skandal um sexuelle Übergriffe, Rechtsextremismus und Drogenmissbrauch bei einer Fallschirmjäger-Einheit im rheinland-pfälzischen Zweibrücken sind neue Zahlen zu personellen Konsequenzen bekannt geworden. Die Bundeswehr gehe von 59 Beschuldigten aus, berichtete am Donnerstag das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf einen Sprecher des Heeres. Von 21 beantragten Entlassungsverfahren seien mittlerweile 16 vollzogen worden, die übrigen seien in Bearbeitung. 19 Fälle habe das Heer an die zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben. In 18 Fällen seien Disziplinarmaßnahmen verhängt worden.

Urteil: Gastronomin mus 600.000 Euro an Coronahilfen zurückzahlen

Eine Unternehmerin aus Hessen muss wegen zu hoher Einnahmen in der Pandemie einem Urteil zufolge rund 600.000 Euro an staatlichen Corona-Notfallhilfen zurückzahlen. Das entschied das Verwaltungsgericht Gießen nach Angaben vom Donnerstag in einem von der Gastronomin angestrengten Klageverfahren gegen das Regierungspräsidium Gießen. Eine "Überkompensation" durch staatliche Hilfsgelder sei nicht vorgesehen. (Az.: 4 K 4209/24.GI)

Citibank schickt Mitarbeiter in Paris und Frankfurt ins Homeoffice

Nach einem vereitelten Anschlag gegen die Pariser Filiale der Bank of America hat die Citibank ihre Beschäftigten in Paris und Frankfurt ins Homeoffice geschickt. "Die Sicherheit unserer Angestellten ist vorrangig", sagte eine Sprecherin am Donnerstag. Die Beschäftigten arbeiteten "als Vorsichtsmaßnahme" von zuhause aus, fügte sie hinzu.

Deutsche Tageszeitung - Nach Machtübernahme durch Militär in Madagaskar: Chef von Elite-Einheit als Präsident vereidigt