Prozess um Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt startet am 10. November

Deutsche Tageszeitung - Prozess um Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt startet am 10. November

Prozess um Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt startet am 10. November / Foto: © AFP/Archiv

Der Prozess um den Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg mit sechs Toten startet am 10. November. Das teilte das Landgericht Magdeburg am Freitag abschließend mit und legte für die Verhandlung Termine zunächst bis März kommenden Jahres fest. Der Starttermin war bereits im Gespräch, aber bislang nicht bestätigt.

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Der aus Saudi-Arabien stammende Beschuldigte Taleb A. soll am 20. Dezember vergangenen Jahres mit einem Mietwagen über den stark besuchten Weihnachtsmarkt in Magdeburg gefahren sein und zahlreiche Menschen erfasst haben. Ein neunjähriger Junge und fünf Frauen im Alter von 45 bis 75 Jahren starben, rund 300 Menschen wurden verletzt. Laut Anklage der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg handelte er aus Frust im Zusammenhang mit Rechtsstreits und Behörden.

Die Anklage erging wegen sechsfachen Mordes und 338-fachen versuchten Mordes. Das Gericht erteilte dem Beschuldigten und seiner Verteidigung bereits den rechtlichen Hinweis, dass auch die Anordnung einer Sicherungsverwahrung und die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld in Frage kommen. Dies ist in Prozessen üblich, damit die Verteidigung darauf reagieren kann.

Das Verfahren gegen den 50-jährigen Angeklagten ist ein Mammutprozess unter strengen Sicherheitsvorkehrungen. Unter anderem wegen der großen Zahl an Nebenklägern mietete das Landgericht eigens eine Leichtbauhalle an, in der verhandelt werden soll. In ganz Sachsen-Anhalt gebe es kein Gerichtsgebäude mit der notwendigen Kapazität, hieß es zur Begründung.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Gericht: Internetanbieter muss Pornoseiten vorerst nicht in Deutschland sperren

Ein großer Internetanbieter muss zwei Pornografieplattformen eines Anbieters aus Zypern laut einer Gerichtsentscheidung vorerst nicht für Nutzer in Deutschland sperren. Die nordrhein-westfälische Landesanstalt für Medien dürfe dem Internetanbieter die Sperrung der Plattformen vorläufig nicht auferlegen, teilte das Oberverwaltungsgericht in Münster am Freitag mit. Damit bestätigte das Gericht vorläufig mit zwei Eilbeschlüssen eine vorangegangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf.

UNO: Geplanter Livestream von Hinrichtung in den USA ist Form von "Folter"

Die Vereinten Nationen haben den angekündigten Livestream der Hinrichtung eines verurteilten Attentäters als eine Form von "Folter" verurteilt. "Die Live-Übertragung einer Hinrichtung ist gleichbedeutend mit einer öffentlichen Hinrichtung und würde gegen das absolute Folterverbot verstoßen", erklärte das Büro des UN-Beauftragten für Menschenrechte, Volker Türk, am Freitag in einer Mitteilung an die Nachrichtenagentur AFP.

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