Über 18.000 Zurückweisungen an deutschen Grenzen seit verschärften Kontrollen

Deutsche Tageszeitung - Über 18.000 Zurückweisungen an deutschen Grenzen seit verschärften Kontrollen

Über 18.000 Zurückweisungen an deutschen Grenzen seit verschärften Kontrollen / Foto: © AFP

Seit dem Beginn verschärfter Grenzkontrollen im Mai sind an den deutschen Landesgrenzen über 18.000 Menschen zurückgewiesen worden. Die Bundespolizei registrierte nach Angaben vom Montag von 8. Mai bis Ende Oktober insgesamt 25.318 unerlaubte Einreisen. Dabei wurden 18.598 Menschen an der Grenze wieder zurückgewiesen oder zurückgeschoben.

Textgröße ändern:

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte am 7. Mai die verstärkten Kontrollen und Zurückweisungen an allen neun deutschen Landesgrenzen zu Nachbarstaaten angeordnet. Ausgenommen sind sogenannte vulnerable Gruppen wie Kinder und Schwangere.

Von den Zurückgewiesenen kamen rund tausend Menschen aus einem sogenannten sicheren Drittstaat und wurden deshalb am Grenzübertritt gehindert, wie die Bundespolizei in Potsdam weiter mitteilte. Außerdem lag für 909 Menschen eine Wiedereinreisesperre für Deutschland vor. Ein Asylgesuch äußerten 201 Menschen aus vulnerabler Gruppen. Festgenommen wurden 868 Schleuser sowie 4589 Menschen mit offenen Haftbefehlen.

Unerlaubte oder irreguläre Einreisen sind solche, bei denen die Menschen keine gültige Aufenthaltsberechtigung besitzen. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte direkt nach ihrem Start einen härteren Kurs gegen die irreguläre Migration eingeschlagen.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

UNO: Geplanter Livestream von Hinrichtung in den USA ist Form von "Folter"

Die Vereinten Nationen haben den angekündigten Livestream der Hinrichtung eines verurteilten Attentäters als eine Form von "Folter" verurteilt. "Die Live-Übertragung einer Hinrichtung ist gleichbedeutend mit einer öffentlichen Hinrichtung und würde gegen das absolute Folterverbot verstoßen", erklärte das Büro des UN-Beauftragten für Menschenrechte, Volker Türk, am Freitag in einer Mitteilung an die Nachrichtenagentur AFP.

Nach Kunstskandal: BGH prüft Herausgabe von gefälschtem Bild an Fälscher

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Freitag (09.00 Uhr) über einen der großen Kunstskandale der vergangenen Jahre. Der Fälscher selbst will ein Bild zurück, das er einst als angebliches Original verkaufte. Ein Auktionshaus versteigerte es 2006 für fast 2,9 Millionen Euro als "Rotes Bild mit Pferden" des Malers Heinrich Campendonk von 1914. (Az. V ZR 242/24)

USA wollen Hinrichtung von Attentäter durch Erschießungskommando live übertragen

Die USA wollen die Hinrichtung des zum Tode verurteilten Amokläufers Nidal Hasan live übertragen. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth sagte in einem am Donnerstag veröffentlichten Videointerview, Hasan bekomme "ein Erschießungskommando mit Soldaten (...), und wir werden dafür sorgen, dass die Leute zusehen können, dass es öffentlich ist". Ein Pentagon-Mitarbeiter sagte auf Anfrage, die Hinrichtung am 3. Dezember solle "live übertragen" werden.

Bayern: Mann bei behördlicher Waffenkontrolle in Wohnhaus erschossen

Bei einer behördlichen Waffenkontrolle hat ein Mann am Donnerstag in einem Wohnhaus im bayerischen Berngau in der Oberpfalz einen Mensch erschossen. Das männliche Opfer sei vor dem Haus geborgen worden, in dem sich der Verdächtige weiter verschanze, teilte die Polizei in Regensburg mit. Ein weiterer Mensch wurde nach früheren Polizeiangaben schwer verletzt.